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Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach  |  E-Mail: info@vg-obermichelbach-tuchenbach.de  |  Online: http://www.vg-obermichelbach-tuchenbach.de

Gemeinderatssitzung vom 20.03.2017

Bericht

Bürgerfragestunde

Es wurde nach dem Breitbandausbau der Telekom im Ortsteil Rothenberg gefragt. Antwort Herr Jäger: Mit der Telekom wurde ein Vertrag abgeschlossen, nach dem die Telekom mit eigenen Mitteln den Netzausbau der Gemeinde Obermichelbach übernimmt. Letztes Jahr wurde Fertigstellung mitgeteilt. Es wurde aber festgestellt, dass der komplette Ortsteil Rothenberg fehlt. Auch kleine Teile in Ober- und Untermichelbach sollen noch fehlen. Das Ziel der Telekom ist, das ganze Gemeindegebiet auf mindestens 30Mbit/s auszubauen. Je weiter der Weg vom Hausanschluss zur Verteilerstation, desto schlechter die Versorgung.

Die Telekom hat vertraglich zugesichert, dass der Ausbau für das ganze Gemeindegebiet bis Ende 2017 abgeschlossen ist. Davon ausgenommen sind 8 Haushalte, die im Bereich Am Vogelherd liegen. Dort wird die Versorgung knapp unter 30 Mbit/s liegen. Die Verwaltung wartet immer noch auf eine Aussage der Zentralstelle in Bonn, wann mit dem weiteren Ausbau zu rechnen ist.

Beantwortung von Anfragen

Herr Schuhmann hat darauf aufmerksam gemacht, dass im Lindenweg in einer Einfahrt eine Straßenlaterne und Pflastersteine liegen. Die Straßenlaterne steht wieder, das Pflaster ist allerdings noch nicht eingesetzt und wurde angemahnt.

Frau Schwarte wurde darauf angesprochen, dass eine Hundetoilette in Höhe der Brunner Scheune fehlt. Diese wurde zwischenzeitlich schon aufgestellt.

Herr Zimmermann hat darum gebeten die Satzung zur Auszeichnung von Gemeindebürgern voranzubringen. Hier sind die Fraktionssprecher aufgefordert, sich gemeinsam Gedanken zu machen.

Bericht des Bürgermeisters

Die Jahresunfallstatistik der Polizei Zirndorf liegt vor. Es gibt zwar in Einzelrubriken Steigerungen, aber das bewegt sich im Rahmen üblicher Schwankungsbreiten. Eine Auffälligkeit, die besondere Maßnahmen erforderlich macht, ist nicht zu verzeichnen.

Zur Verkehrsuntersuchung der Süd-Umgehung Niederndorf/Herzogenaurach liegt das Gutachten jetzt vor. Am 21.03.2017 gibt es hierzu eine Konferenz der Beteiligten Kommunen und Ämter. Vorab gab es ein Treffen auf Landkreisebene. Die Forderungen der Gemeinde und des Landkreises wurden schriftlich formuliert.

Man ist sich mit der Stadt Herzogenaurach einig, dass die Planvariante 7 für alle die beste Lösung ist. Der Knotenpunkt 4 (Obermichelbach) soll möglichst unattraktiv ausgebildet werden, um den Durchgangsverkehr in Obermichelbach zu reduzieren. Es wird nun kein Kreisverkehr, sondern eine Lichtsignalanlage geplant.

Die weiteren Knotenpunkte sollen hingegen so geplant werden, dass dort der bestmögliche Verkehrsfluss herrscht, um die Umfahrung von Obermichelbach über die FÜ 17 attraktiver zu machen.

Es wurde vereinbart, dass mit Fertigstellung der Südumgehung Herzogenaurach die FÜ 21 zu einer Gemeindeverbindungstraße abgestuft und innerorts in Obermichelbach die Zone 30 eingerichtet wird. Auch ein LKW-Verbot ist vorgesehen.

Bei der Besprechung wird auch die Stadt Fürth anwesend sein, da sie auch betroffen sein wird. Der Zeitrahmen der Realisierung ist noch nicht bekannt. Die Stadt Herzogenaurach geht davon aus, dass weitere 10.000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Viele davon werden Pendler sein, da es so viele Bauplätze in Herzogenaurach nicht gibt. Der Verkehr wird zunehmen und die Südumgehung soll eine Entlastung sein.

Frau Wendler-Aufrecht berichtet, dass es im ÖPNV eine Neuerung gibt. Ab 01.04.2017 gibt es einen neuen Fahrplan mit Verbesserungen für die Linien 123 und 126.

Kinderhort Dachgeschossausbau

Herr Jäger erläutert den aktuellen Stand. Aktuell gehen 54 Kinder in den Hort; davon werden im September 6 Kinder gehen und 13 Kinder dazu kommen. Ab September sind es dann 61 Plätze, die benötigt werden. Das ist 1 Platz mehr als übergangsweise genehmigt wurde, allerdings ist die Schulanmeldung für die Ganztagesschule noch abzuwarten.

Auch wenn sich die Zahlen nicht mehr so drastisch darstellen, wie beim Ausbaubeschluss im letzten Jahr, sieht er keine Möglichkeit mehr, das Rad zurück zu drehen. Man kann weder den Eltern den Ausbau versprechen, noch kann man den Betreiber im Glauben lassen, dass man ausbauen wird, um dann mitzuteilen, dass man mindestens 10 Kindern trotz Zusage, im Herbst keinen Platz anbieten kann.

Der Ausbau und die Schaffung von zusätzlichen Plätzen sind zwar freiwillige Leistungen der Gemeinde, aber letztlich auch eine gesellschaftliche Aufgabe und eine Frage der Familienfreundlichkeit. Man geht davon aus, dass auch die Betreuungsquote der Grundschulkinder vermutlich weiter ansteigen wird. Wenn auch die ursprüngliche Annahme, dass sofort eine ganze Gruppe untergebracht werden  muss, nicht eintrifft, so wird das über kurz oder lang vermutlich doch der Fall sein. Bis dahin kann man auswärtigen Kindern einen Platz anbieten

Der Gemeinderat hat den Ausbau des Daches und die Einrichtung einer weiteren Gruppe beschlossen. Durch die Unterbringung von 2 integrativen Plätzen ist die Erweiterung der anrechenbaren Flächen möglich und damit der Ausbau des gesamten Dachgeschosses. Eine Auswirkung dieser Entscheidung ist, dass auch die Kosten erst einmal steigen, dass aber auch ohne diese zusätzlichen Flächen der Raum irgendwie ausgebaut werden müsste. Im Gegenzug erhält man gerade für diese Flächen eine verbesserte Förderung.

Herr Zimmermann befürchtet, dass die angesetzten Kosten immer weiter steigen. Die CSU-Fraktion wird nur bei Festlegung einer Obergrenze der Baukosten von 1 Million Euro zustimmen. Mit dem Architektenhonorar liege man nun schon bei 1,3 Mio. Euro. Herr Jäger erklärt dazu, dass in der genannten Gesamtsumme von 1,15 Mio. Euro das Architektenhonorar schon enthalten ist und die Baukosten bei einer ca. 1 Million liegen.

Frau Wendler-Aufrecht ist der Ansicht, dass der Gemeinderat den Ausbau des DG gemeinsam beschlossen hat. Sie ist der festen Überzeugung, dass man bei verschiedenen Punkten noch sparen kann. Es gibt die vertragliche Möglichkeit Prämien für Architekten zu vereinbaren, wenn sie den Kostenrahmen unterschreiten.

Herr Schuhmann möchte die Höhe des Zuschusses wissen. Antwort Herr Jäger: Er rechnet mit ca. 400.000 €. Die Frage ist allerdings noch, welche Kosten förderfähig sind.

Herr Dotterweich-Bort erklärt, wie er zu den ermittelten Kosten gekommen ist. Man hat sich am Standard des 1. Bauabschnittes orientiert. Mehrkosten fallen an im Bereich der Haustechnik, für einen weitergehender Brandschutz, einen feuerhemmenden Treppenaufgang und das erneute Aufstellen eines Außengerüstes. Außerdem sind die Baukosten seit dem 1. BA natürlich gestiegen.

Herr Deininger bittet Herrn Dotterweich-Bort um Vorschläge, wie der Kostenrahmen gesenkt werden kann. Antwort Herr Dotterweich-Bort: Er hat die Kostenberechnung nach bestem Wissen und Gewissen erstellt und sieht deshalb keine Möglichkeit für gravierende Minderungen. In Detailfragen kann man natürlich gewisse Einsparungen noch erzielen.

Über den Ausbau des Mehrzweckraumes wird kurz diskutiert. Herr Jäger plädiert dafür, den Bauantrag, einschl. Förderantrag, so einzureichen. Sollte man sich gegen den Ausbau des Mehrzweckraumes entscheiden, sollte der TOP vertagt werden.

Herr Dotterweich-Bort stellt nochmals fest, dass er einen seriösen Kostenansatz vorgelegt hat. Er wird versuchen, den Rahmen einzuhalten. Zusätzliche Wünsche können nicht realisiert werden.

Frau Wendler-Aufrecht schlägt vor, dass alle Ausschreibungen im Gemeinderat oder Bauausschuss behandelt werden sollen. Der Kinderhort-Ausbau sollte aber heute beschlossen werden.

Freigabe der Entwurfsplanung des AB Dotterweich-Bort, Beratung und Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Entwurfsplanung des Architekturbüros Dotterweich-Bort, Stand 20.03.17, zu. Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. Die Verwaltung wird beauftragt den Bauantrag einzureichen und bei der Regierung von Mittelfranken einen Förderantrag und den Antrag auf vorzeitigen Baubeginn zu stellen.

Auftragserteilung für die LPH 4-9, AB Dotterweich Bort, Beratung und Beschluss

Der Gemeinderat Obermichelbach stimmt der Auftragserweiterung zur Planung Ausbau Kinderhort der Leistungsphasen 4 - 9 an das Architektenbüro Dotterweich-Bort, Graudenzer Straße 1, 90491 Nürnberg zu. Die Honorarsumme auf Basis der vorliegenden Kostenberechnung vom 06.02.17 beträgt 137.988,56 €/brutto. Bürgermeister Jäger wird ermächtigt, einen entsprechenden Honorarvertrag abzuschließen.

Umbau/Erweiterung Feuerwehr/Bauhof, Beratung evt. Beschluss

Architekt Pasemann schlägt folgende Vorgehensweise vor:

1.   Treffen der Mitglieder des Bauausschusses mit der Feuerwehr und dem Bauhof, um den Bedarf abzustimmen. In die Diskussion, was Feuerwehr und Bauhof brauchen, kann und will er sich nicht einmischen.

2.   Wenn der Raumbedarf soweit abgestimmt ist, dass die Aufgabenstellung einigermaßen klar ist, kommt er zum nächsten Termin gerne dazu, um die planerische Aufgabe noch genauer zu definieren. Dafür fallen keine Kosten an. Wenn er dann aufgefordert wird, ein Angebot abzugeben, wird es gerne tun und die Ausführung übernehmen.

Die Abstimmung der Planung in enger Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis kann er garantieren.

Das erste Treffen soll am 10.04.2017 stattfinden. Außerdem sollten im Haushalt die Mittel in Höhe von 70.000 €, für die Entwurfsplanung und weitere Planung, eingestellt werden.

Zusatzerhebung Seniorenbefragung, Angebot, Beratung evtl. Beschluss

Im Rahmen der Sozialhilfeplanung für den Landkreis Fürth wird vom Landkreis eine Seniorenbefragung durchgeführt, die Ergebnisse für den Gesamtlandkreis liefern soll. Dafür beauftragt wurde das Institut für angewandte Wirtschafts- und Sozialforschung, Methoden und Analysen (MODUS).

Um genauere Aussagen für einzelne Gemeinden treffen zu können, muss die Zahl der Befragten in den einzelnen Gemeinden deutlich erhöht werden. Durch eine Kostenbeteiligung in Höhe von 1.350 € netto, können repräsentative Ergebnisse für die Gemeinde Obermichelbach gewonnen werden. Dieser Auftragserteilung stimmt der Gemeinderat zu.

Haushalt 2017, Beratung und evtl. Beschluss

Bürgermeister Jäger vertritt die Auffassung, dass Streichungen in diesem Jahr nicht sinnvoll sind, wenn es um Maßnahmen geht, die in den nächsten Jahren durchgeführt werden müssen. Die Haushaltssituation wird sich in den kommenden Jahren nicht wesentlich verbessern.

Frau Morjan weist nochmals darauf hin, dass sich in der Gesamtheit für das HHJ 2017 sowohl im Ergebnishaushalt, als auch im Finanzhaushalt negative Ergebnisse ergeben. Sie schlägt vor, dass der Gemeinderat ernsthafte Überlegungen über die Reduzierung von Aufwendungen im Ergebnishaushalt anstellt. Der Jahresfehlbetrag von 481.550 € ist aus der Sicht der Verwaltung zu hoch.

Der Finanzhaushalt schließt mit einem Saldo von -1.236.300 €. Der Schuldenstand beträgt 966.328,80 €.

Kommentare und Änderungsbeschlüsse zu Produktsachkonten:

Aufwendungen für Unterhaltung von baulichen Anlagen

(Stammbetrag + neuer Außenputz Scheune Rothenberg) Ansatz : 5.500

Beschluss: Der neue Außenputz wird abgelehnt. Der Ansatz wird auf 500 € geändert.

Sonstige besondere Aufwendungen für Beschäftigte (FFW)

(1.000 Stammbetrag, 4.000 Führerscheine, 2.000 Verdienstausfall). Ansatz : 7.000

Herr Zimmermann berichtet, dass die FFW beschlossen hat, dieses Jahr mit den Führerscheinen auszusetzen. Der Ansatz kann auf 3.000 korrigiert werden. Antwort Frau Morjan: Es kann sein, dass eine Rechnung im HJ 2017 ausbezahlt wurde. Erst nach Prüfung kann der Ansatz entsprechend abgeändert werden.

Zuwendungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine

Ansatz : 800 (200 allgemeine Mittel, 600 Zuschuss Chor Viel Harmonie, Erhöhung auf 600 wegen Antrag). Herr Jäger schlägt vor, den Zuschuss an den Chor nicht zu erhöhen. Der Kassenbericht der Jahreshauptversammlung weist aus, dass der Chor auf eine Erhöhung des Zuschusses nicht angewiesen ist. Beschluss: Der Ansatz wird auf 500 abgeändert.

Sonstige besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen, Ansatz : 75.600 (10.000 Stammbetrag, 12.000 Potentialflächenanalyse Nachverdichtung Rothenberg, 19.000 Potentialflächenanalyse Gewächshäuser, 6.500 ILEK, 5.000 ILEK Energiekonzept, 20.600 Leader (600 draußen sein, 20.000 Fränk. Wirtshauskultur, 2.500 Klimaschutzkonzept)

Beschluss: Der Ansatz in Höhe von 19.000 € für die Potentialflächenanalyse Gewächshäuser  wird gestrichen. Der neue Ansatz lautet 56.600 €.

Aufwendungen für den Unterhalt von baulichen Anlagen RÜB, Ansatz 43.000 (3.500 Stammbetrag, 38.000 RÜB Rothenberg Reparatur inkl. Wirbeljet, 1.500 Elektroprüfung)

Beschluss: Die 38.000 € für die Reparatur werden gestrichen. Der Ansatz lautet nun auf 5.000 €.

Unterhalt für Straßen und Wege.

Herr Tiefel beantragt die Kosten (10.000 €) für den Gehsteig/Grünstreifen Untermichelbach zu streichen. Antwort Herr Jäger: Mit Frau Vogelsang wurde besprochen im Ortsteil Untermichelbach eine Verschönerung durchzuführen. Die Kosten würden über ELAN abgerechnet.

Beschluss: Die Kosten für den Gehsteig/Grünstreifen in Höhe von 10.000 € werden gestrichen. Der Ansatz lautet nun 410.700 €.

Aufwendungen für Unterhaltung von baulichen Anlagen Bürgerhalle

Ansatz 68.650. Herr Rohringer beantragt die Streichung des Postens „Bodenbelag Sitzungssaal" in Höhe von 10.000 €.

Beschluss: Der Betrag in Höhe von 10.000 € für den Bodenbelag Sitzungssaal wird gestrichen. Der Ansatz lautet nun 58.650 €.

Investitionszuwendungen vom Land. Ansatz: 115.000 (Zuschuss KIP Einbau Aufzug Bürgerhalle). Frau Bohn fragt, ob dies heuer noch umgesetzt werden muss. Antwort Herr Jäger: Nein, man hat bis 2019 Zeit.

Beschluss: Nach kurzer Diskussion wird der Zuschuss in Höhe von 115.000 €gestrichen und man einigt sich darauf, nur die Planung in diesem Jahr durchzuführen. Der Ansatz wird auf 0 gestellt.

Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen: Einbau Aufzug, Ansatz: 157.000. Es werden 147.000 € gestrichen. Der Ansatz lautet nun 10.000 €. Siehe auch PSK 5731.6411.681100

Finanzhaushalt

Feldwegeausbau. Ansatz: 40.000 €.

Herr Zimmermann ist gegen den Ausbau des Feldweges als Radweg Richtung Niederndorf.

Antwort Herr Jäger: Der Ausbau kommt der ganzen Bevölkerung zu Gute, er schlägt vor den Ansatz zu behalten.

Beschluss: Der Ansatz in Höhe von 40.000 € wird gestrichen.

Herr Zimmermann beantragt zusätzliche Stühle für den Außenbereich der Aussegnungshalle.  Der Gemeinderat einigt sich darauf, einen Ansatz in Höhe von 1.000 € bereit zu stellen.

Hochbaumaßnahme Horterweiterung. Ansatz 900.000.

Herr Jäger schlägt vor 200.000 zu streichen, da in diesem Jahr nicht alle Arbeiten erledigt werden können und deshalb auch der Ansatz reduziert werden kann. Der Ansatz wird auf 700.000 geändert.

Anfragen

Herrn Rohringer ärgert, dass Plakate lange nach Ablauf der Veranstaltung im Ort stehen bleiben.. Antwort: Herr Jäger schlägt vor, sich darüber einmal Gedanken zu machen. Vielleicht kann man die Tage nach der Fristsetzung nachberechnen.

Frau Bohn fragt, ob es Neuigkeiten über die Aktion kostenloses Kegeln in der Kegelstube gibt. Antwort Herr Jäger: Er wird bei den Pächtern der Kegelstube nachfragen und darüber berichten.

 

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