Zum Inhalt (ALT-C)
Zur Navigation (ALT-N)
Zur Startseite (ALT-S)

Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach  |  E-Mail: info@vg-obermichelbach-tuchenbach.de  |  Online: http://www.vg-obermichelbach-tuchenbach.de

Bericht

aus der Gemeinderatssitzung vom 20.02.2017

  • Bericht des Bürgermeisters

  • Haushalt 2017

Eine Gewerbesteuer in Höhe von 480.000 Euro muss zurückgezahlt werden.

Die Kreisumlage für die Gemeinde Tuchenbach ist heuer ca. 130% höher als im Vorjahr, dies entspricht ca. 800.000 Euro.

Dieses Jahr erhält die Gemeinde keine Schlüsselzuweisung.

 

  • Tempo 30

Die Genehmigung für den Tempo 30 Bereich in der Hauptstraße vor dem Hort wurde vom Landratsamt Fürth erteilt. Die Beschilderung wird demnächst montiert.

 

  • Baugebiet Nr. 14

Für die Erschließung BG 14 Kanalisation und Straßenbau wird vom Ing  Büro Wagner folgende zeitschiene vorgestellt:

Veröffentlichung im Staatsanzeiger             10.03.2017

Versand/Freischaltung                                 10.03.2017

Submission                                                  06.04.2017

Vergabeempfehlung                                    13.04.2017

Gemeinderatssitzung Vergabe                     24.04.2017

Zuschlagsfrist bis                                         06.05.2017

Baubeginn                                                    08.05.2017

Bauende                                                       24.11.2017

 

Beim Wasserrecht hat es Schwierigkeiten gegeben, derzeit liegt hier noch kein Baurecht vor. Das Regenrückhaltebecken musste neu geplant werden. Der Bescheid vom WWA ist in ca. 8 Wochen zu erwarten.

 

  • Nahversorgung

Ab 20. 03.2017 wird die Firma Geuder in Tuchenbach neue Öffnungszeiten einführen:

Montag           06:00 - 9:00 Uhr                  15:00 - 18:00 Uhr

Dienstag         06:00 - 9:00 Uhr                  geschlossen

Mittwoch         06:00 - 9:00 Uhr                  15:00 - 18:00 Uhr

Donnerstag    06:00 - 9:00 Uhr                  15:00 - 18:00 Uhr

Freitag            06:00 - 9:00 Uhr                  15:00 - 18:00 Uhr

Samstag         06:00 - 10:00 Uhr                geschlossen

Sonntag          geschlossen

 

 

Baupläne

Antrag, auf Errichtung einer Stützmauer von 2,50 m Höhe im Baugebiet 10

Es bestehen massive Probleme mit einem Haus am Hanggrundstück Die vorhandenen Mauern kippen talwärts.

Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zum vorliegenden Antrag auf Errichtung einer Stützmauer, Höhe 2,50m und die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 10 Tuchenbach gemäß § 36 BauGB. Diese Mauer ist mit geeigneten Pflanzen zu begrünen.

 

Anträge

Antrag Kinderspielgruppe Tuchenbach e.V.: Gewährung des Gewichtungsfaktors 2,0 für unter 3-jährige Kinder für das Jahr 2017

Der Gemeinderat beschließt die Gewährung des Gewichtungsfaktors.

 

Antrag Kinderspielgruppe Tuchenbach e.V.: Antrag auf Kostenübernahme eines evtl. auftretenden Defizits im Jahr 2017 für den Kindergarten, die Krippe und den Hort.

Der Gemeinderat beschließt die Kostenübernahme eines eventuellen Defizits der Kinderspielgruppe Tuchenbach e.V. für das Jahr 2017.

Antrag der Kinderspielgruppe Tuchenbach e. V.: Antrag auf Erlass der Kanalabwassergebühren für den Hort, Hauptstraße 1a und für die Kindertagesstätte, Birkenstraße 2

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Erlass der Kanalgebühren 2017 für Hort und Kindergarten zu.

 

Auftrag für die Planung der Kanal- und Straßenerneuerung in der Ringstraße

Herr Wagner vom Architekturbüro Wagner hat die Ringstraße bereits begutachtet und schlägt vor, die künftige verkehrsberuhigte Straße zu pflastern. So können in der schmalen Straße die Parkplätze besser integriert werden. Eine Kosteneinsparung wäre hierdurch auch zu erwarten. Es wird angeregt eine Ruhebank für Senioren einzuplanen. Auch Leerrohre sollen mit eingeplant und eingebaut werden. Versorger (Wasser, Strom, etc. werden angeschrieben, auch die Anwohner werden zeitnah schriftlich informiert. Die Planung soll auf alle Fälle in diesem Jahr gemacht werden, die Vergabe je nach Kostensituation, eine Zurückstellung ist möglich.

Der Gemeinderat beschließt und beauftragt das Ing. Büro Wagner Roßtal, mit der Planung für die Kanal- und Straßenerneuerung der Ringstraße, Tuchenbach.

 

Auftrag für die Ausschreibung des Kanal- und Straßenbaus für das Baugebiet 14

Der Gemeinderat Tuchenbach beschließt und beauftragt das Ing. Büro Wagner Roßtal, mit der Ausschreibung für den Kanal und Straßenbau des Baugebietes Nr. 14, An der Herzogenauracher Straße, Tuchenbach.

 

 

Bebauungsplan Nr. 5, vereinfachte Änderung, Auslegung- und Billigungsbeschluss

Die im Bebauungsplan V eingezeichnete Stromtrasse soll herausgenommen werden und die Baugrenzen dementsprechend angepasst werden. Dies wird nötig weil ein Bauvorhaben geplant ist. Ohne eine Änderung des Bebauungsplanes kann das Bauvorhaben nicht verwirklicht werden.

Der Gemeinderat beschließt die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. V. Der Bauherr wird in Zusammenarbeit mit seinem Architekten die notwendigen Schritte durchführen. Die Kosten sind vom Bauherrn zu tragen.

 

Mitteilungen und Anfragen

Bürgermeister Eder teilt mit, dass diese Jahr drei Mitglieder der FFW Tuchenbach für 40 Jahre im aktiven Dienst geehrt wurden.. Sie erhalten für Ihre Dienste einen mehrtätigen Aufenthalt in Bayrisch Gmain. Die Kosten (ca. 300,--€) für die begleitenden Ehefrauen werden von der Gemeinde getragen.

 

Am Südhang wurde in einem Privatanwesen ein Befall von Eichenprozessionsspinner gemeldet. Auf Privatgrund ist die Bekämpfung eine Angelegenheit der Grundstückseigentümer.

Im Haushalt 2017 sollen Mittel für Schädlingsbekämpfung aufgenommen werden, damit zeitnah eine Bekämpfung im öffentlichen Raum möglich ist, sollte sich der Eichenprozessionsspinner ausbreiten

 

Das Landratsamt wird im Laufe des Jahres eine Seniorenbefragung durchführen.

Hierzu werden ca. 120 Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Tuchenbach angeschrieben.

 

Gemeinderat Goebel teilt mit, dass er den Ruder im Jugend- und Seniorentreff wieder in Betrieb genommen hat, somit kann das Internet wieder genutzt werden.

 

Gemeinderätin Blümm fragt nach ob es im Schulverband bekannt ist, dass in Veitsbronn eine private Schule entstehen soll. Antwort Bürgermeister Eder: im Schulverband ist hierzu nichts bekannt.

 

Gemeinderat Spielvogel meldet, dass das neue, schnellere Internet die gleichen Probleme bereitet wie das Alte. Die Leistung sinkt in den Abendstunden und an den Wochenenden ab. Gemeinderat Hümmer pflichtet dem bei und bestätigt, dass die von der Telekom versprochenen 30 m/Bit nicht erreicht werden.

Der Gemeinderat fordert eine Verbesserung, die Telekom muss sich an ihre garantierte Leistung von 30 m/Bit halten.

In der Verwaltung sind bisher keine Beschwerden aus der Bevölkerung eingegangen.

Ende der Sitzung

drucken nach oben