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Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach  |  E-Mail: info@vg-obermichelbach-tuchenbach.de  |  Online: http://www.vg-obermichelbach-tuchenbach.de

Bürgerversammlung am 17.11.2016

Bericht

 

Niederschrift über die Bürgerversammlung der Gemeinde vom 17.11.2016 im Gasthaus Kalb

 

Bürgermeister Eder begrüßt die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, Herrn Landrat Matthias Dießl, 2. Bürgermeisterin Lämmermann-Meier, die Gemeinderäte, den Feuerwehrkommandanten, alle Vereinsvorstände und ehrenamtlich Tätigen, sowie die Pressevertreterin von den Fürther Nachrichten  Er erteilt das Wort Herrn Landrat Matthias Dießl.

Zuerst informiert der Landrat die Bürgerinnen und Bürgern, dass Herr Eder für seine langjährige ehrenamtliche Tätigkeit als Bürgermeister, die kommunale Verdienstmedaille in Bronze erhalten hat und würdigt sein unermüdliches Engagement für seine Heimatgemeinde.

Anschließend berichtet Herr Dießl über die derzeitige allgemeine Lage im Landkreis Fürth.

Der Landkreis Fürth ist für alle Generationen ein attraktiver Lebensort und hat eine positive Wachstumstendenz zu verzeichnen. Bedauerlicherweise ist der Landkreis Fürth ein Landkreis mit den höchsten Scheidungsraten in der Region. Um Familien und Kinder frühzeitig zu beraten und zu unterstützen werden weitere Maßnahmen/Hilfsangebote angeboten bzw. weitergeführt:

In Zukunft wird das Thema Senioren immer mehr an Bedeutung gewinnen. Hierzu ist im Jahr 2017 eine neue Seniorenbefragung geplant um das seniorenpolitische Gesamtkonzept weiter zu entwickeln, umzusetzen und auszubauen.

Der Landrat teilt die in 2016 geleisteten Investitionen in Landkreisschulen, Verkehr, öffentlicher Nahverkehr, und Bauprojekten mit und nimmt Stellung zum schriftlichen Antrag „Unerträgliche Lärmbelästigung durch Straßenverkehr, vor allem wegen zu schnell fahrender Autos und Motorräder in der Hauptstraße, Baugebiet 11, Nähe Dinkelweg", es handelt sich hier um eine Kreisstraße. Herr Dießl teilt mit, dass vor der Genehmigung des Baugebietes 11, eine Prüfung stattgefunden hat und Schallgutachten erstellt wurden. Besondere bauliche Maßnahmen sind nicht vorgesehen und nicht möglich. Die Bürger müssen sich als Autofahrer selbst verantworten. Er schlägt der Gemeinde vor, die Maßnahmen einer kommunalen Verkehrsüberwachung oder einer mobilen Verkehrsüberwachung zu ergreifen.

Die Bürger erhalten noch Informationen zu den Themen Regionalmanagement und Wirtschaftsförderung, Tourismus und die Zentralisierung der Verwaltung.

Zum Schluss bedankt sich Herr Dießl bei allen ehrenamtlich Tätigen und würdigt deren Arbeiten.

 

Bericht des Bürgermeisters zur Lage der Gemeinde

Tuchenbach hat über die letzten 5 Jahre eine konstante Geburtenrate. In 2016 sind bis heute 12 Geburten zu verzeichnen

In der Kindertagesstätte werden derzeit 53 Kinder betreut, davon 13 Kinder in der Krippe. Für die Krippe liegt derzeit eine Betriebserlaubnis für 14 Kinder vor, hier besteht Handlungsbedarf, durch bauliche Änderungen, diese zu erhöhen. Von derzeit 62 Grundschulkindern besuchen 51 Kinder den Hort. Die Personalkosten betragen 502.000,00€, die Hälfte davon trägt die Gemeinde.

Aus dem Schulverband ist zu berichten, dass der Erweiterungsbau der Grundschule in Veitsbronn mit Mensa, Küche, zwei neuen Klassenzimmern und Gruppenräumen fertiggestellt und offiziell eingeweiht wurde. Es wurde ein barrierefreier Zugang mit Rampe und Aufzug geschaffen. Die Kosten betrugen ca. zwei Millionen Euro und wurden vom Freistaat mit 700.000,00€ bezuschusst.

Bürgermeister Eder verliest die Zahlen der Einnahmen und Ausgaben aus dem Verwaltungshaushalt sowie die Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben aus dem Vermögenshaushalt.

Er teilt mit, dass die Gemeinde auf einem soliden Fundament steht - Tuchenbach ist schuldenfrei und die Bürger werden nur so gering wie möglich belastet. Er weist daraufhin dass für 2017 eine höhere Kreisumlage zu entrichten ist, und keine Schlüsselzuweisung mehr erfolgt.

Der Haushalt 2016 ermöglichte folgende Investitionen (Rückblick):

  • Kanalsanierung

Bussard-. Habicht- und Elsternstraße und ein Teilstück, 150 m im Wiesengrund, sowie einige Regeneinlässe wurde durchgeführt Kosten ca. 150.000,00€

  • Gehwegsanierung

in der Wiesengrund-/Weinstraße Kosten ca. 180.000,00 €

  • Bürgerhaus

Neue Stühle sind bestellt worden

  • Verkehr

Ein neues Geschwindigkeitsmessgerät mit Solar wurde angeschafft

Bürgermeister Eder teilt mit, dass der DSL-Breitbandausbau für Tuchenbach kurz vor der Fertigstellung ist. Er begrüßt zwei Fachleute von der Telekom, einen Vertriebsbeauftragten und einen verantwortlichen Techniker für den eigenwirtschaftlichen Ausbau.

Der Techniker erklärt, dass eine Glasfaser von Veitsbronn bis an die Kreuzung Hauptstraße/Bergstraße/Obermichelbacher Straße gelegt wurde, hier wurden auch die Technikschränke montiert. Die Umstellung/Inbetriebnahme ist für den 16.12.2016 vorgesehen, von da an wird es ca. 3 Wochen Zeit in Anspruch nehmen, bis die Umstellung in die Häuser erfolgt. Die Telekom garantiert 24 Stunden 30 Mbit/s für Uploads, teilweise sind 50 Mbit/s möglich. In einigen Rand- und Außenbereichen darunter fallen Wiesengrundstraße, Weinstraße, Am Weinberg, wird dies jedoch nicht möglich sein. Eine Bürgerin ist darüber empört, dass der Ausbau nicht gleich komplett in Glasfaser durchgeführt wurde - das ist die Zukunft sage sie. Antwort Bürgermeister Eder: Im Landkreis Fürth hat keine Gemeinde einen reinen Glasfaserausbau, Außerdem ist die Telekom, der einzige Anbieter gewesen. Der Techniker berichtet von der Möglichkeit, dass sich jeder Bürger für ca. 100,00€ Bearbeitungsgebühr, ein Angebot von der Telekom für einen Glasfasernetzanschluss in sein Haus, einholen kann. Dieser Anschluss wird voraussichtlich einen 4-stelligen Betrag kosten.

 

Der Vertriebsbeauftrage informiert, dass jeder Bürger selbst aktiv werden muss, wenn er das schnellere Netz nutzen möchte. Alte Verträge bedeuten - alte Geschwindigkeiten. Es muss auch ein IP fähiger Router vorhanden sein, damit die neue Technik funktioniert. Auch andere Telekommunikationsanbieter können das neu ausgebaute Netz der Telekom nutzen. Es ist also auch möglich, mit anderen Internetanbietern Verträge zu schließen.

In einer kurzen Pause stehen die beiden Herren den Tuchenbacher Bürgerinnen und Bürgern für Ihre Fragen zur Verfügung.

 

Zum Thema „Neues Baugebiet" Bebauungsplan Nr. 14 wird mitgeteilt, dass der Gemeinderat in seiner Oktobersitzung den Bebauungsplan einstimmig beschlossen hat. Dieser wurde dem Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt. Im Frühjahr sollen sie Erschließungsmaßnahmen durchgeführt werden. Baureife könnte im Herbst sein. Nach Fertigstellung der Kanalarbeiten kann mit dem Verkauf der Grundstücke begonnen werden. Der Kaufpreis pro m² liegt bei 220,00€.

Eigentlich sollten in 2016 die Verträge mit der AWO und dem Bauträger für die Ambulant betreute Wohngemeinschaft geschlossen werden. Dies verzögert sich, weil die AWO noch in der Finanzierungsphase ist.

Im Friedhof (erster Abschnitt) wurden die letzten Wege von den Mitarbeitern der Gemeinde gepflastert. Im Gemeinderat wurde beschlossen, eine Fläche für ca. 25 Rasengrabfelder auszuweisen. Nach der Änderung der Friedhofssatzung sind künftig unterschiedliche Bestattungsformen möglich.

Auf der Agenda stehen:

Für 2017

  • Kanal- und Straßenerneuerung (Verkehrsberuhigt) der Ringstraße
  • Weiterführung der Gehwegesanierung je nach Haushaltslage
  • Kläranlage: Beginn der Planung für den ca. 2 Millionen Euro teuren Umbau in 2018
  • Unterhaltsarbeiten der Liegenschaften: Eingangsbereich Bürgerhaus
  • Bau einer Ladestelle für Elektroautos am Bürgerhaus

Für Folgejahre

  • Ausbau der Kinderkrippe
  • Sozialer Wohnungsbau - Nutzen der Fördermöglichkeiten

 

Ein aktuelles Thema ist auch der Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung. Bisher hat Tuchenbach noch keine. Im März 2016 hat der Landtag beschlossen, dass jede Gemeinde ab 01.04.2018 eine Straßenausbaubeitragssatzung erlassen soll.

 

Außerdem wird mitgeteilt, dass die Eltersdorfer Gruppe am 2017 den Wasserpreis pro m³ auf 1,84€ erhöht.

Abschließend bedankt sich Herr Bürgermeister Eder bei allen, die bei der Umsetzung der verschiedenen Projekte mitgeholfen haben, sowie bei allen Feuerwehrdienstleistenden, bei den Kommandanten und Stellvertretern, bei den Vereinsvorständen, und allen ehrenamtlichen Mitarbeitern. Einen ausdrücklichen Dank spricht er dem Gemeinderat, seinen beiden Stellvertretern, den Mitarbeitern der Gemeinde Tuchenbach und allen Mitarbeitern der Verwaltung aus.

 

Im Anschluss gab es für die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit zu Fragen und Anregungen

Ende der Bürgerversammlung

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