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Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach  |  E-Mail: info@vg-obermichelbach-tuchenbach.de  |  Online: http://www.vg-obermichelbach-tuchenbach.de

Gemeinderatssitzung am 01.08.2016

Bericht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 01.08.2016

 

Vor der Sitzung fanden zwei Ortstermine statt:

 

Kinderhort Dachgeschossausbau, Burgstallstraße 14

Der Gemeinderat besichtigt das Dachgeschoss des Kinderhortes, in dem künftig eine weitere Hortgruppe untergebracht werden soll. Herr Jäger erklärt den Sachstand.

 

  • beim Fußbodens wird die vorhandene Dämmung durch einen schwimmenden Estrich ersetzt
  • eine ausreichende Belichtung muss geschaffen werden (z.B. durch Errichtung von Dachgauben, Vergrößerung der Fenster in den Giebelwänden, evtl. durch ein Oberlicht im Spitzboden)
  • sanitäre Einrichtungen müssen eingebaut werden
  • eine Treppe als Zugang wird benötigt (ein Aufzug ist nicht geplant)

 

Durch die Einrichtung eines integrativen Hortplatzes sind 70 qm zusätzlich förderfähig. Damit kann voraussichtlich die ganze Dachgeschoßfläche ausgebaut werden kann. Maximal werden ca. 850.000 €  förderfähige Kosten gefördert. In wenigen Wochen wird sich die Förderquote auf 50 % erhöhen, solange wird mit der Antragstellung gewartet. Die Bedarfsanerkennung des LRA für 27 Kinder einschl. des integrativen Platzes liegt vor. Vom Planer gibt es erste Skizzen.

 

Scheune Rothenberg, Ringweg

Der zweite Ortstermin fand an der gemeindeeigene Scheune im Ringweg, Rothenberg, statt. Die Kirchweihburschen und -madli hatten den Antrag gestellt, die Scheune nutzen zu dürfen. Zum 30.09.2016 endet das bestehende Mietverhältnis mit einer Firma. Auch andere Vereine haben evtl. Interesse an einer Lagermöglichkeit und waren bei der Besichtigung anwesend. Die Vereine sollen nun nach der Inaugenscheinnahme ihren Flächenbedarf angeben, damit über eine evtl. Aufteilung nachgedacht werden kann.

 

Die Bedingungen eines Mitvertrags müssten noch geklärt werden.

 

Bürgerfragestunde

Frage: Bei der Gehwegreinigung halten sich nicht alle an die vorhandene Satzung. Antwort: In einer Aktion der Verwaltung wurden viele Grundstückseigentümer aufgefordert, ihren Gehweg zu reinigen, bzw. Äste und Sträucher zurückzuschneiden. Eine Nachkontrolle hat bereits stattgefunden und bei Nichterledigung wird eine förmliche Aufforderung zugestellt, mit der Ankündigung einer Ersatzvornahme durch die Gemeinde.

 

Frage: Ein Untermichelbacher Bürger fragt, wann die Gemeinde einmal in Untermichelbach etwas macht, z. B. in Sachen Verkehrsberuhigung? Die Gemeinde tue zu wenig. Antwort: Das stimmt so nicht. Der Ortsteil Untermichelbach wird nicht vernachlässigt. Gerade in jüngerer Zeit wurden die Straße und Gehwege in Untermichelbach erneuert, sowie die Entwässerung neu geregelt. Weitere Maßnahmen sind mit Hilfe der Dorferneuerung angedacht.

 

Frage: Wann wird der vorhandene Schutt in Untermichelbach, Ostring entfernt. Es liegen offen Asbestplatten, Glassplitter und ähnliches herum. Antwort: Dafür ist bereits ein Betrag im Haushalt gesehen. Die Arbeiten konnten aber wegen fehlendem Personal im Bauhof noch nicht angegangen werden.

 

Beantwortung von Anfragen

 

Bike-Park

Heute hat sich überraschend der Planer gemeldet. Wenn der Auftrag noch durchgeführt werden soll, schlägt er den Planer des Bike-Parks von Veitsbronn vor.

 

Herr Jäger würde gerne den Auftrag erteilen, wenn das Budget eingehalten wird und ein annehmbarer zeitlicher Rahmen angeboten wird. Die Ausführung soll angeblich noch in diesem Jahr stattfinden können. Der Gemeinderat ist damit einverstanden.

Ausführung Gehwegreparaturen

Die Angebotseröffnung für die Gehwegreparaturen 2016 findet am 22.08.16 statt. Die Auftragsvergabe soll in der September-Sitzung stattfinden.

 

Ölspur John Deere

Laut Herrn Biegel vom Bauhof war die Kupplung defekt. Sie ist zwischenzeitlich repariert.

 

Bericht des Bürgermeisters

 

Bühnenvorhang

Der Bühnenvorhang im Saal der Bürgerhalle ist verschmutzt und zerschlissen. Falls brandschutztechnisch möglich kann er repariert (geschätzte Kosten in Höhe von 2.000 €) oder durch einen neuen ersetzt werden. Für die Neufanfertigung liegt ein Angebot in Höhe von 4.410,00 € vor. Die Position soll in den HH-Beratungen 2017 aufgenommen werden.

 

Verkehrsberuhigung Kirchenweg

Ein Anwohner beschwert sich über die zu hohen Geschwindigkeiten von Kraftfahrzeugen im Kirchenweg. Zur Abhilfe schlägt der Anwohner eine Fahrbahneinengung vor, wie sie in Tennenlohe gemacht wurde.

Der Gemeinderat ist sich darüber einig, dass eine solche Maßnahme nichts bewirkt. Herr Jäger sieht die Möglichkeit, die Aufschrift „Tempo 30" auf dem Straßenbelag aufzubringen. Außerdem sollen die Verkehrsschilder überprüft werden. Aktuell stand im Kirchenweg ein mobiles Messgerät, um die Verkehrsteilnehmer auf ihre gefahrene Geschwindigkeit aufmerksam zu machen. Anschließend schlägt er eine Auswertung der vorhandenen Daten vor.

 

Herr Biegel berichtet, dass eine Datenauswertung nach einer Programmumstellung nicht mehr möglich ist. Herr Schalk erklärt, dass in Tuchenbach ein neues solarbetriebenes Gerät angeschafft werden soll und schlägt vor, nach Kostenprüfung, auch für Obermichelbach ein neues Gerät zu beschaffen.

 

Herr Zimmermann schlägt vor, die mobile Verkehrsinsel (zurzeit in der Burgstallstr.) nach Rücksprache mit dem LRA im Kirchenweg aufzustellen.

 

Nach Meinung von Herr Schuhmann sollte im Kirchenweg die kommunale Verkehrsüberwachung eingesetzt werden. Herr Jäger wird die Verwaltung beauftragen, dort eine Messstelle einzurichten.

 

Friedhofseinweihung

Da in Kürze die erste Baumbestattung im neuen Friedhof stattfinden wird, soll kurzfristig ein Termin für die Friedhofseinweihung festgelegt werden. Vereinbart wird Sonntag, der 07.08.2016, 11.30 h, im Anschluss an den Gottesdienst.

 

Verkehrsspiegel Burgstallstraße

Der neue Verkehrsspiegel in der Burgstallstraße wird vom Gemeinderat und der Öffentlichkeit für gut befunden. Herr Schenke findet, dass der vorhandene Baum die Sicht stört. Antwort: Der Bauhof soll den Baum und das dort befindliche Unkraut entfernen.

 

Mehrzweckfahrzeug Bauhof, Reparatur, Beratung, evtl. Beschluss

Das vorhandene Fahrzeug hat Motorprobleme und die Hydraulikschläuche müssen ersetzt werden. Die veranschlagten Reparaturkosten liegen bei 23.000 €. Der Gemeinderat stimmt deshalb dem Kauf eines „Egholm City Rangers 2250" für den Bauhof zu. Das Angebot der Fa. Richard Köstner zu einem Bruttopreis von 35.700 € wird angenommen. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt im Januar 2017. Die Verwaltung wird beauftragt vor Abschluss des Auftrages eine Gewährleistungsverlängerung abzuklären.

 

Bedarfsanerkennung Kinderhort, Beschluss

Der Gemeinderat Obermichelbach erkennt den zusätzlichen Bedarf einer dritten Hortgruppe mit 25 zusätzlichen Hortplätzen, davon einer integrativ, an. Hiermit entsteht eine dritte Gruppe im Hort Sonnenschein mit insgesamt 27 zusätzlichen Plätzen.

 

Leader-Projekt, Zusicherung der Eigenmittel, Beschluss

Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt das Leader- Projekt „Ein fränkisches Wirtshaus für Obermichelbach" und sichert die Eigenmittel der Gemeinde Obermichelbach zu. Der entsprechende Antrag auf Förderung soll gestellt werden.

 

Überarbeitung der Friedhofssatzung

Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt die „Friedhofs- und Bestattungssatzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Obermichelbach" in der vorliegenden, korrigierten Fassung. Die Satzung liegt dem Beschluss bei und tritt am Tag der Bekanntmachung in Kraft.

 

Wasserauslass für den Friedhof

Es liegt ein Angebot für den benötigten Wasserauslass für das Schöpfbecken im neuen Teil des Friedhofs in Höhe von 1.760 € vor. Es handelt sich dabei um eine Edelstahl-Sonderanfertigung, die es serienmäßig nicht gibt.

 

Dem Gemeinderat ist die Armatur zu teuer. Herr Zimmermann schlägt einfache Wasserhähne wie im alten Friedhofsteil vor. Herr Jäger bittet Herrn Tiefel, der Gemeinde eine annehmbare Zwischenlösung anzubieten. Der Beschluss wird vertagt.

 

Gabionenzaun Friedhof

Der Gemeinderat Obermichelbach vergibt den Auftrag über die Errichtung eines Gabionenzauns an nördlichen Grundstücksgrenze im alten Teil des Friedhofs an den günstigsten Bieter zum Preis von EUR 8.318,10 brutto.

 

Reinigung Regenrückhaltebecken

Der Gemeinderat Obermichelbach vergibt den Auftrag für das Ausbaggern der Regenrückhaltebecken 2 und 3, Pfefferloh 1, an den günstigsten Bieter zum Preis von EUR 9.592,59 brutto.

 

Anfragen

 

Herr Zimmermann: Sachstand Inseln Kreisverkehr?

Herr Jäger hat der Straßenmeisterei des Landkreises die Entscheidung des Gemeinderates mitgeteilt. Der Landkreis bleibt bei der geplanten Vorgehensweise, übernimmt aber die Pflege der kreiseigenen Flächen selbst. Die vorgelagerten Inseln des Kreisverkehrs werden mit Splitt aufgefüllt und im Herbst bepflanzt. Zwischenzeitlich ist der Splitt vorhanden und es bedarf einer Klärung, wann und wie die Bepflanzung stattfindet.

 

Gebührensatzung Friedhof?

Herr Zimmermann schlägt vor, die Kalkulation der Gebührensatzung des Friedhofes in Auftrag zu geben. Herr Jäger ist der gleichen Meinung. Mit Einverständnis des Gemeinderates wird er die Kämmerin Frau Morjan bitten, Angebote einzuholen.

 

Frau Bohn: Gehwegreparatur in Rothenberg. Sie möchte wissen, wie die Resonanz der Bürgerinnen und Bürger auf die Fugensanierung war. Antwort: Die Resonanz war gut. Morgen soll ein Abnahmetermin stattfinden. Die Firma hatte zwar Fertigstellung gemeldet, aber nicht alle Arbeiten ausgeführt. Es wurde versuchsweise ein anderes Fugenmaterial verwendet.

 

Herr Schuhmann: Änderung Flächennutzungsplan: Gibt es schon einen Planer für die Änderung des FNP? Antwort: Es war angedacht, dafür den Landschaftsplaner, Herrn Tautorat, zu beauftragen. Dieser kann aber in Zukunft städtebauliche Planungen nicht mehr übernehmen. Herr Jäger möchte nun Angebote von verschiedenen Architekturbüros einholen. Es stehen unterschiedliche städtebauliche Planungen an. Neben der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, sollen die Dorferneuerungen für Untermichelbach und Rothenberg angegangen werden und die Innenentwicklung von Rothenberg.

 

 

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