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Gemeinderatssitzung am 14.03.2016

Bericht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 14.03.2016

 

Bedarfsplanung Kindergarten und Hort; Beratung

Bgm. Jäger freut sich, dass so viele Besucher zu diesem Thema gekommen sind. Besonders begrüßt er Frau Höfler vom Kindergarten, Frau Berft vom Zwetschgerli e. V., Frau Schwanfelder vom Kirchenvorstand und Herrn Diakon Netz, für den Träger der Einrichtung.

 

Sachstand:

Die Betreuung der Kinder von 0 - 6 Jahren ist gesetzlich geregelt, die Kinder haben Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Beim Kinderhort gibt es jedoch keinen Rechtsanspruch, es handelt sich hier um eine freiwillige Leistung der Gemeinde. Bis 2010 hatte der Kiga eine Nachmittagsbetreuung für ca. 25 - 30 Kinder. Die Quote lag bei 20 %. Durch den Bau eines Kinderhorts erhöhte sich das Angebot auf 50 Plätze. Erst im Laufe der Jahre bis 2015 erhöhte sich die Kinderzahl im Hort und 2015 war er erstmals ausgelastet.

 

Für das Jahr 2016/2017 steht fest, dass die Plätze nicht ausreichen. Dieses Jahr werden deutlich mehr Kinder als in den Vorjahren (47 Kinder, einschl. Kann-Kinder) eingeschult. 12 Abgängern im Hort stehen 35 Bewerbern gegenüber.

Für das Jahr 2017 werden 28 Kiga-Abgänger erwartet, aber nur 7 Plätze werden frei. Die Zahl der Hortabgänger in den darauf folgenden Jahren liegt bei 14 bzw. 15 Kindern. Es ist zu erwarten, dass die Anzahl der Bewerber größer sein wird als das Angebot, weil die Betreuungswünsche der Eltern steigen.

Wenn man die Anmeldungen der Eltern im Hort, in der Ganztagesklasse und in der Mittagsbetreuung der Grundschule zusammenzählt liegt der Betreuungswunsch für den aktuellen Jahrgang bei 90 %. Das ist deutlich über dem bisherigen Durchschnitt.

 

Aus Obermichelbach liegen aktuell 7 Anmeldungen für die neue Ganztagesklasse ab 2016/17 vor. Bei der Mittagsbetreuung in der Grundschule kommen nur 2 Kinder aus Obermichelbach, d.h. hier sind für die Gemeinde noch Plätze frei. Es ist davon auszugehen, dass auch hier in den nächsten Jahren die Nachfrage steigt.

 

Die Situation wird sich in den nächsten Jahren nicht verbessern. Frau Höfler hat dazu eine Auflistung gemacht, aus der diese Zahlen hervorgehen. Bei der Vergabe der freien Hortplätze werden gewisse Kriterien zu Grunde gelegt. Die Auswahl erfolgt über den Träger. Es stehen 50 Hortplätze zur Verfügung. Nach Auskunft des LRA können befristet zusätzlich 8 Plätze eingerichtet werden, sofern das notwendige Personal zur Verfügung steht. Allerdings ist bekannt, dass alle Träger händeringend nach geeignetem Personal suchen.

 

Wenn man zusätzliche Plätze auf Dauer schaffen will, besteht die Möglichkeit das DG des Kinderhortes auszubauen. Dort könnte eine weitere Gruppe für 25 Kinder eingerichtet werden. Die Ausbaukosten werden überschlägig mit 700.000 € angenommen. Bei einer Förderung von 30 % bleibt ein Eigenanteil der Gemeinde von ca. 500.000 €.

 

Schon für die vorhandenen Betreuungsplätze wurden bisher 1,2 Millionen Euro ausgegeben. Der jährliche Finanzierungsanteil der Gemeinde an den Personalkosten beträgt ca. 130.000 €. Der zusätzliche Finanzbedarf für eine weitere Gruppe wird also ca. 65.000 € pro Jahr betragen. Eine Erhöhung von freiwilligen Leistungen bedeutet, dass dieses Geld bei Pflichtaufgaben der Gemeinde fehlt, bzw. diese Leistungen heruntergefahren werden müssten.

 

Somit ergibt sich ein jährlicher Finanzbedarf von ca. 100.000 €, weil zu den 65.000 € die Abschreibungskosten für die Investition hinzukommen. Es würde also bedeuten, dass damit wieder das Thema Erhöhung der Hebesätze ansteht. Bgm. Jäger hat dies bereits letztes Jahr vorgeschlagen, der Gemeinderat hat aber eine Anhebung der Hebesätze abgelehnt.

 

In der Fraktionssprechersitzung hatten alle Fraktionssprecher erklärt, dass der Ausbau des Hortes vermutlich abgelehnt wird. Dies hat er bereits einem Teil der Eltern schon vermittelt. Ihm wurde von den Eltern eine Liste mit 111 Unterschriften vorgelegt, mit der die Gemeinde gebeten wird, eine zeitnahe Lösung für den Bau weiterer Hortplätze zu finden.

 

Unabhängig von der Entscheidung des Gemeinderats ist klar, dass die Gemeinde bis zum Schulbeginn 2016 keine 23 Plätze schaffen kann. Möglicherweise kann die Gemeinde ein Haus für eine private Einrichtung anbieten. Das Dorfgemeinschaftshaus eignet sich nicht. Eventuell kann die Kirchengemeinde ihr Gemeindehaus zur Verfügung stellen.

 

Zusammenfassend ergeben sich 3 Fragen:

 

1.) Will die Gemeinde investieren und das notwendige Geld auch für die laufenden Personalkosten

zur Verfügung stellen?

 

2.) Will die Gemeinde eine eigene Einrichtung schaffen (in eigener Trägerschaft oder mit einem freien

Träger)? Bei einem DG-Ausbau des Kinderhortes müsste dies die Evang. Kirche sein. Ob eine

Bereitschaft besteht, wäre noch zu klären.

 

3.) Kann man den Eltern eine Unterstützung geben, sich selbst zu helfen? Wenn ja, wollen sie das

und würden sie eine solche Lösung realisieren können?

 

Nach dieser Hintergrundinformation eröffnet Herr Jäger die Diskussionsrunde.

 

Frau Wendler-Aufrecht

Zusammen mit der CSU-Fraktion ist sie für den DG-Ausbau des Kinderhortes. Dafür sprechen die bereits vorhandenen Außenanlagen und der Eingangsbereich. Allerdings geht sie davon aus, dass dies wesentlich günstiger möglich ist, als die genannten 700.000 €. Die Planungskosten könnten bei der Haushaltsberatung aufgenommen werden, um eine Fertigstellung für das Schuljahr 2017/18 zu ermöglichen. Allerdings muss man an das Personalproblem denken.

 

Herr Zimmermann

Er kann Frau Wendler-Aufrecht nur zustimmen. Mit dem Planer muss ein kostengünstiger Ausbau vereinbart werden. Man muss damit leben, dass auf die Schnelle keine Lösung gefunden werden kann. Alle Möglichkeiten müssen genutzt werden. Nur mit den Eltern zusammen ist kurzfristig eine Lösung möglich.

 

Herr Jäger

Er ist über diese Wortmeldungen überrascht, weil er davon ausging, dass die Fraktionssprecher eine andere Meinung vertreten. Bei einer öffentlichen Einrichtung müssen alle Vorschriften und Förderrichtlinien für Kinderbetreuungseinrichtungen eingehalten werden. Eine „billige" Lösung, was immer man darunter versteht, kann er sich nicht vorstellen.

 

Herr Schuhmann

Für ihn ist klar, dass der Gemeinderat helfen muss und zwar schnell. Weder das Personal noch die passenden Räume sind vorhanden. Eine kurzfristige Lösung ist nur mit den Eltern möglich und er bittet die Eltern über eine Unterstützung nachzudenken. Sein Vorschlag wäre z.B. eine Tagesmutter in den Räumen der Gemeinde.

 

Herr Aechtner

Er ist dafür die Planung für den DG-Ausbau anzustoßen und zumindest die Planungskosten in den Haushalt einzustellen. Man sollte dann aber genau überlegen, ob so eine Investition nötig ist und an einen evtl. Rückgang der Nachfrage denken.

 

Herr Jäger bietet an, an einer Elternversammlung zu diesem Thema teilzunehmen. Er bittet nun die anwesenden Eltern um Wortmeldung.

 

Frau Morgen-Pilder

Die Eltern sind dankbar, dass sich die Gemeinde sowohl um eine kurzfristige als auch langfristige Lösung des Problems bemüht. Bei der Ganztagesschule sind 14 Wochen Ferien nicht abgedeckt und am Freitag endet sie bereits um 13.00 h. Die Kinder, die jetzt in die Schule kommen, möchten natürlich auch gerne im Hort zusammenbleiben. Die Eltern sind an der Mitarbeit an einer Lösung interessiert und versuchen jetzt schon die Übergangszeit mit gegenseitiger Hilfe zu überbrücken.

 

Diakon Netz

Er ist Geschäftsführer der evangelischen Einrichtungen in Obermichelbach und Veitsbronn. Der Kinderhort ist eine ganzheitliche Einrichtung mit Konzept (anders als bei der Mittagsbetreuung) und deshalb wird besonders auf qualifiziertes Personal geachtet. Bei einem Hort-Ausbau muss an fehlende sanitäre Einrichtungen und den laufenden Betrieb gedacht werden. Für die momentane Situation könnte man u. U. einen Container auf den Parkplatz oder das Gemeindehaus zur Verfügung stellen. Dazu ist natürlich eine Genehmigung des LRA erforderlich.

 

Susanne Schwanfelder

In ihrer Eigenschaft als Kirchenvorstand möchte sie den Gemeinderat und die Eltern darüber informieren, dass eine Mittagsbetreuung im Gemeindehaus grundsätzlich möglich ist. Allerdings müsste das LRA dies ohne Umbaumaßnahmen bzw. Umgestaltung genehmigen.

 

Frau Güllering

Als Ersatz für den Hortplatz hätten sie gerne eine Tagesmutter eingesetzt, aber keine gefunden. Sie möchte sich nun bei allen Beteiligten für die Debatte bedanken, insbesondere bei Herrn Netz und Frau Schwanfelder. Es geht nicht nur um Zahlen, sondern um Kinder. Sie lebt gern in Obermichelbach und in der vorhandenen Gemeinschaft. Sie wünscht sich, dass die Kinder nach dem Kindergarten gemeinsam den Kinderhort besuchen können, da ihnen die Umgebung vertraut ist.

 

Herr Jäger schließt den TOP und bedankt sich für die konstruktiven Beiträge.

 

Frucht-Gemüse Boss; Präsentation zur Planung eines Gewächshauses

Es geht um den Bau eines großen Gewächshauses für eine Tomatenproduktion in Obermichelbach. Geplant ist eine Fläche von 8 ha mit diversen Anlagen. Die Anfrage wurde im Gemeinderat bereits ausgiebig diskutiert, einschl. einer Besichtigung einer ähnlichen Anlage in Dinkelsbühl. Der geplante Standort befindet sich östlich vom Pfannenfeld. Antragsteller ist die Fa. Boss aus Nürnberg.

 

Herr Jäger bittet Herrn Boss um weitere Erläuterungen und Vorstellung seiner Power Point Präsentation.

 

Herr Boss ist ein Gemüsebauer aus Nürnberg und hat seinen Onkel, Herrn Scherzer, und dessen Sohn mitgebracht. Sie vermarkten über den Großmarkt und über den Lebensmitteleinzelhandel (Edeka, Norma, Aldi). Mittlerweile sind sie im gesamten süddeutschen Raum vertreten. Der Hof besteht seit 1753 und ist seither ein Familienbetrieb.

Vom Einzelhandel wird ein ganzjähriges Tomatenangebot verlangt. Die Planung beinhaltet die neuesten technischen Standards (Belichtung, Luftentfeuchtung, Klimasteuerung etc.). Die geplante Erntemenge bewegt sich bei ca. 3.000 t/Jahr.

 

Das Gewächshaus soll ca. 8 ha groß werden. Ca. 3 ha sollen nachts zeitweise belichtet werden, so dass durch einen anderen Zyklus eine ganzjährige Produktion möglich ist. Die restlichen 5 ha werden normal bepflanzt (Mitte Dezember), mit Ernte von März bis November.

 

Seit 2009 besteht eine Kooperation mit der Fa. Werner Schilmeier bzgl. der Biogasanlage. Die Fa. Schilmeier verwertet ca. 2.000 t Chicoréewurzel als Abfall bei der Biogas-Produktion. Die in den Biogas-Anlagen der Firmen Schilmeier und Bauer anfallende Abwärme kann ganzjährig abgenommen werden. Dies war auch ausschlaggebend für die Standortwahl. Außerdem ist das Grundstück sehr eben und deshalb für ein Gewächshaus gut geeignet. Die Anfahrt würde über die Ritzmannshofer Str. in die Straße Am Pfannenfeld erfolgen. Eine Straßenverbreiterung „Am Pfannenfeld" wird nötig sein.

 

Es werden ausschließlich Tomaten produziert, in einer Trägerrinne auf Kokosfaser gesetzt. Die Tomaten werden mit einer Nährlösung versorgt. Der Mutterboden wird nicht versiegelt, sondern mit einem Gewebe abgedeckt. Die belichtete Fläche des Gewächshauses wird mittels Rollschirmen nachts nach Außen hin abgedunkelt.

 

Ganz wichtig ist auch der biologische Pflanzenschutz durch Nützlinge. Er lädt alle Interessierten zum Tag der offenen Tür am 01. Mai 2016 nach Almoshof/Lohe, ein.

 

Energie Konzept

Von der Fa. Schilmeier werden 500 kW/h und von der Fa. Bauer 250 kW/h als Abwärme der Biogasanlagen genutzt (dies entspricht einem Verbrauch von 650.000 Liter Öl/Jahr).

Sie selbst benötigen 2 Blockheizkraftwerke mit je 1,7 MW, betrieben mit Gaskesseln. Der dadurch entstandene Sauerstoff wird in das Gewächshaus geleitet und genutzt.

Durch das neue Air-Energiekonzept wird eine Entfeuchtung des geschlossenen Gewächshauses erreicht (bis zu 30 % Energieeinsparung).

 

Wasserkonzept

Der Wasserverbrauch beträgt 1.100 l/m² im Jahr. Aus Regenwasser stehen ca. 650 l /Jahr zur Verfügung, aus Kondenswasser ca. 300 l/m². Ca. 1.500 m³/ha werden zusätzlich benötigt (Brunnen oder Wasserversorgung). Regenwasser und Kondenswasser  wird aufgefangen und dem Kreislauf zugeführt. Die Vorteile dieses Konzeptes sind:

ressourcensparend (Wasser, Energie), kein Nitrateintrag ins Grundwasser, komplette Verwertung aller Nährstoffe.

 

Verkehrskonzept

Während der Bauphase (6 Monate) besteht das höchste Verkehrsaufkommen durch Materialtransporte. Erhöhter LKW-Verkehr gibt es zur Pflanzung (20 LKW auf Tage verteilt) und bei der Abfahrt von Häckselgut. Ansonsten normaler Lieferverkehr,  2 LKW/Tag zur Abholung der Gemüseprodukte. Verpackt wird in Nürnberg, da hier die Ladestationen vorhanden sind.

 

Anschlüsse/Leitungen

Strom- und Gasanschlüsse befinden sich in der Nähe. Es werden ca. 400.000 kW/h Strom benötigt. In der Straße befindet sich eine Hochdruckleitung für Gas. Eine Wärmeleitung zu den Biogasanlagen muss verlegt werden. Abwasser und Trinkwasser muss noch geklärt werden.

 

Arbeitskräfte

Es werden ca. 40 - 50 Arbeitsplätze geschaffen. Benötigt werden Betriebsleiter, Gartenbauingenieur, Techniker, Bürofachkräfte, Lageristen, Fachkräfte Gemüsebau, Auszubildende. Voll- und Teilzeitkräfte werden eingesetzt. Die schweren Arbeiten werden von Saisonkräften erledigt.

 

Unterkunftsplanung

Für die Saisonarbeitskräfte (ca. 40 Personen) werden Unterkünfte auf dem Gelände errichtet.

 

Vorteile

Regionale Wertschöpfung: die Umsätze bleiben in der Region, Produktion von regionalem, gesundem Gemüse, Nachhaltigkeit im Betrieb der Biogasanlagen durch das intelligente Wärmenutzungskonzept, Gewerbesteuereinnahmen bleiben bei der Standortgemeinde, Gewinn für die Region (Steigerung der Attraktivität, sowie Imagegewinn)

 

Umwelt:

Nachhaltiges Konzept mit hoher Energieeffizienz (Abwärmenutzung der Biogasanlagen über das ganze Jahr ca. 6,5 Mio. kW/h und modernste Technik im Gewächshaus).

Gesunde Nahrungsmittel (durch den Anbau von Gemüse im Gewächshaus mit Einsatz von Nützlingen). Kurze Transportwege

 

Wirtschaftlichkeit

Investitionen und Stärkung der Mittelstandsunternehmen am Standort Obermichelbach.

Dauerhaft wirtschaftlicher Betrieb durch Optimierung und ganzjährige Ernte. Stärkung des Einzelhandels durch die Kaufkraft der neuen Mitarbeiter. Dadurch Nachhaltigkeit in der Wirtschaftlichkeit

 

Fazit

  • Win-Win-Situation durch starke und erfahrene Unternehmer
  • Positive regionale Wirtschaftsentwicklung mit Wachstumspotenzial durch „ein rundes Konzept"
  • Stärkung der Region durch die Schaffung von Arbeitsplätzen und Imagegewinn
  • Aktiver Beitrag zur Energie- und Umweltpolitik

 

Herr Boss beendet hiermit seinen Bericht und Herr Jäger gibt die Diskussion frei.

 

Frau Schwarte

Bleiben die Tomaten in der Region oder werden sie deutschlandweit verkauft?

Antwort: Bayernweit und maximal süddeutscher Raum. Beliefert werden die Zentrallager und von dort werden die Filialgeschäfte beliefert.

 

Wo kommen die Tomatenpflanzen her?

Antwort: Das ist unterschiedlich, je nach Sorte. Es kommen z. B. welche aus Kitzungen.

 

Sind die Tomaten gen-frei?

Antwort: Im Knoblauchs Land gibt es einen Beschluss, dass nur genfreies Gemüse produziert wird und das wird in Obermichelbach genauso sein.

 

Das Kreislaufwasser muss irgendwann erneuert werden. Was passiert damit?

Antwort: Kommt selten vor und wenn, dann wird es in den Abwasserkanal geleitet. Das Regenwasser wird gespeichert und dem Kreislauf zugeführt. Alle 2 Wochen werden die Werte gemessen und fehlende bzw. erhöhte Werte ausgeglichen. Es wird minimal Wasser verbraucht. Abwasser fällt nur von den Sanitäranlagen an.

 

Ist die Gewächshausfläche versiegelt?

Antwort: Nein, auf die Erde wird ein Gewebe aufgebracht und darauf die Heizung gesetzt. Allein der Mittelweg mit einer Breite von 3- 4 Metern ist betoniert.

 

Frau Wendler-Aufrecht

Was ihr und anderen nicht gefällt ist, dass so ein Riesengebäude die Sicht auf Nürnberg nimmt. Außerdem schmälert diese große Anlage den Naherholungswert.

 

Herr Aechtner

Er schlägt eine Bepflanzung im Außenbereich des Gewächshauses vor.

Antwort: Ja, das ist natürlich möglich. Vielleicht auch Blühhecken oder eine Wildblumenwiese.

 

Herr Jäger

Da es sich um ein privilegiertes Bauvorhaben handelt, vertritt er die Meinung, dass die Gemeinde den weiteren Planungsprozess konstruktiv mit verfolgt, um die Interessen der Gemeinde bei der Genehmigungsbehörde einzubringen.

 

Herr Schuhmann

Wo kommt das Wasser her?

Antwort: In ihrem Betrieb in Almoshof aus Brunnen. Hier in Obermichelbach wird das neue Air-Energie-Konzept zum Tragen kommen, bei dem Kondenswasser gewonnen und genutzt wird. Dadurch reduziert sich der Wasserbedarf, der zusätzlich entsteht (abhängig von der Regenmenge). Gerechnet wird mit ca. 1.500 m³/ha.

 

Beim Strom wird der Belichtungsstrom allein über die eigenen BHKWs produziert. Deren Abwärme ist ein nützliches Restprodukt. Die Pflanze braucht 8 Stunden zum Regenerieren, d. h. es werden 16 Stunden belichtet (Tageslicht oder Kunstlicht).

 

Frau Stockert

Werden einheimische Hummeln verwendet?

Antwort: Die Hummeln werden von einer Firma aus den Niederlanden gekauft. Sie werden gezüchtet und im Nest verkauft. Vor Ort schlüpfen sie und fliegen aus.

 

Was passiert mit den Mikroorganismen unter dem Gewebe bzw. wie würde der Boden nach einem evtl. späteren Abriss aussehen?

Antwort: Der Boden ist trocken und muss rekultiviert werden, aber das ist kein Problem.

 

Herr Zimmermann

Er plädiert für regionale Produkte und die Bürger sollten sie vor Ort, z. B. in ein einem Bauernladen, kaufen können.

 

Eine Bürgerin weist darauf hin, dass die Straße „Am Pfannenfeld" sehr schmal ist.

Antwort: Die Straße wird auf 6 m verbreitert. Herr Jäger fügt an, dass auf Anraten des LRA ein Verkehrskonzept vorgelegt werden soll.

 

Frau Bohn

Wie lange soll die Gewächshausanlage stehen?

Antwort: Er geht von 40 Jahren aus. Weitere Anlagen sind nicht vorgesehen.

 

Herr Deininger

Werden bei dem Straßenausbau Kosten für die Gemeinde anfallen?

Antwort Herr Jäger: Sie sind vom Antragsteller zu zahlen. Entsprechende Verträge müssten abgeschlossen werden.

 

Herr Jäger

In der Bevölkerung gibt es zu diesem Objekt unterschiedliche Meinungen. Aber man muss ganz klar sagen, dass es sich hier um eine privilegierte Bebauung handelt und die Fa. Boss ein Recht hat, auf diesem Grundstück zu bauen, wenn das LRA eine Baugenehmigung erteilt.

Er plädiert deshalb nochmals für einen konstruktiven Umgang mit der Anfrage.

 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der den Tagesordnungspunkt.

 

Beantwortung von Anfragen der letzten Sitzung

Die beanstandeten Container im Kirchenweg werden bei nächster Gelegenheit umgerüstet.

 

Bericht des Bürgermeisters

Informationen zum Breitbandausbau. In der vorletzten Woche wurde mitgeteilt, dass die Telekom mit dem Ausbau fertig ist. Das dazu angekündigte Schreiben ging ein paar Tage später ein und sollte im Mitteilungsblatt veröffentlicht werden. Hier wird erwähnt, dass 760 Haushalte in Obermichelbach gut versorgt sind. Allerdings gibt es insgesamt ca. 1200 Haushalte und deshalb hat er bei der Telekom nachgefragt. Er hat erfahren, dass im Ortsteil Rothenberg noch nichts gemacht wurde. Daraufhin hat er die Telekom aufgefordert, sich an die vorhandene Vereinbarung zu halten (mindestens 30 Mbit/s im gesamten Gemeindegebiet). Nur 8 Häuser in Rothenberg sollten davon ausgenommen sein, allerdings mit einem Anschlusswert, der knapp darunter liegt. Die Telekom hat nun versichert, dass der Ortsteil Rothenberg ebenfalls ausgebaut wird, allerdings in dem vertraglich vereinbarten Zeitraum bis Ende 2017.

 

Von einem Untermichelbacher Bürger ging ein Schreiben ein, mit 5 Anregungen bzw. Wünsche:

 

1.) Sehr schlechter Zustand der Straße „Am Pfannenfeld" (Belag holprig, rissig und stark angefahrene Bankette). Antwort: Diese Maßnahme ist im Haushalt enthalten (Anmerkung: Bei der Haushaltsberatung allerdings gestrichen).

 

2.) Zustand des Gehweges um das Grundstück „Birkenweiher 1" (verschobene und hochstehende Gehwegplatten). Antwort: Hier muss punktuell nachgearbeitet werden. Mittel für Reparaturen sind im HH vorhanden.

 

3.) Zustand Hydrantendeckel vor dem Grundstück „Birkenweiher 1" (Deckel hat sich gesenkt und steht schief). Antwort: Die Eltersdorfer Gruppe weiß Bescheid und wird sich darum kümmern.

 

4.) Verkehrsteiler Vacher Str., Höhe Grundstück „Zum Pfaffenweiher 1". Antwort: Das sollte im Rahmen der Dorferneuerung (ILEK) mit aufgenommen werden.

 

5.) Wegrain in der Vacher Str. zwischen Ober- und Untermichelbach (Abfall). Antwort: Ein Papierkorb ist bestellt und außerdem sollen bei der geplanten Aktion Saubere Landschaft mit Flüchtlingen und Jugendlichen die Wege um die Unterkunft gesäubert werden.

 

Antrag der Feuerwehr zur Planung der Erweiterung

Die Feuerwehr stellt den Antrag, dass der Gemeinderat die erforderlichen Mittel bereitstellt, um die Planung des Feuerwehrgebäudes voranzutreiben. Hierbei wird außer einer Erweiterung nach Osten oder Westen der Neubau eines Feuerwehrgebäudes, alternativ eines Bauhofgebäudes angesprochen.

 

Einen Neubau des FFW- bzw. Bauhofgebäudes hält Bgm. Jäger für nicht tragbar. Über Anbaumöglichkeiten kann man jederzeit reden. Ein Vorschlag für eine Erweiterung nach Osten liegt schon vor, die nach seiner Meinung grundsätzlich machbar wäre.

 

Nach Ansicht von Herrn Zimmermann sollten alle Möglichkeiten geprüft werden, da die umgesetzte Maßnahme zukunftsfähig sein sollte. Er hofft, dass ein anderes Architekturbüro die Aufgabe so erledigt, wie sie vom Gemeinderat gewünscht wird.

 

Frau Wendler-Aufrecht möchte wissen, inwieweit Zahlungen an das erstbeauftragte Architekturbüro geflossen sind. Antwort: Eine Planung für die Erweiterung wurde gemacht und für diese Leistung hat der Architekt Anspruch auf ein Honorar. Allerdings ist ihm vorzuwerfen, dass er eine Bedarfsermittlung ohne die Feuerwehr gemacht hat. Ob eine Abschlagsrechnung eingegangen und bezahlt ist, wird die Verwaltung prüfen.

 

Laut Herrn Tiefel will die Feuerwehr erstmal nur eine Kostenschätzung über die genannten Varianten. Sie möchte eine Gegenüberstellung der Kosten für Anbau und Neubau:

 

a) Gemeinsamer Anbau für Bauhof und Feuerwehr, inklusive der Kosten für Umbauarbeiten im Bestand (Tore, Abgasabsaugung, Bodenrenovierung).

 

b) Alternativ die in der Gemeinderatssitzung vorgestellte Lösung des Feuerwehrvereins, sowie einer dann nötigen Lösung für den Bauhof mit allen Kosten (Erweiterung nach Westen).

 

c) Neubau des Bauhofs, sowie den dann nötigen Kosten für den Umbau der Feuerwehr.

 

d) Neubau der Feuerwehr mit vier Stellplätzen, sowie den dann nötigen Kosten für den Umbau des Bauhofs.

 

Herrn Jäger geht der Antrag der FFW bei den Punkten c) und d) zu weit. Natürlich wäre ein Neubau die beste aber auch die teuerste Lösung. Wenn das aus Kostengründen nicht in Frage kommt, braucht über eine Kostenschätzung nicht nachgedacht werden, weil dafür ja Kosten anfallen.

 

Wenn der Gemeinderat den Neubau einer Feuerwehr oder des Bauhofs in Betracht zieht, muss überlegt werden, woher dann die erforderlichen Mittel kommen sollen und auf welchem Grundstück das erfolgen soll.

 

Die Kosten für die unterschiedlichen Planungen hängen nach HOAI von den geschätzten Baukosten ab. Da bei Neubauten die Kosten nicht unerheblich sein würden, ist bereits eine qualifizierte Planung, die genauere Aussagen über Kosten zulässt, nicht billig. Wenn der Gemeinderat dies aber will, müssen die Mittel im Haushalt zur Verfügung gestellt werden. Es schlägt deshalb vor, dass im Rahmen der Haushaltsberatung darüber eine Entscheidung getroffen wird.

 

Herr Zimmermann weist darauf hin, dass für einen Neubau des Bauhofs ein Grundstück im Gewerbegebiet vorhanden ist.

 

Frau Wendler-Aufrecht spricht sich für eine Kostenschätzung der vier verschiedenen Varianten aus. In der Haushaltssitzung am 21.03.2016 soll das Thema angesprochen werden.

 

Bauanträge, Bauvoranfragen

Neubau von 2 Doppelhäusern mit 4 Garagen und 4 Stellplätzen, Antrag auf Vorbescheid

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zum vorliegenden Antrag auf Vorbescheid und den Befreiungen der Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich der Überschreitung der Baugrenzen im nördlichen und südlichen Teil des Grundstückes gemäß § 36 BauGB.

Das Einvernehmen für die Befreiung von der Art des 2. Vollgeschosses wird nach dieser Planeingabe nicht erteilt.

 

Kirchweihbaumhalterung Vergabe; Beratung und Beschluss

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt der Firma Tiefel, Veitsbronn, den Auftrag über die Erstellung eines Kärwabaumhalters in Höhe von 2.314,55 €.

 

Anfragen

Frau Bohn

Sie hat 2 große Schlaglöcher am Ringweg, zwischen Lämmermann und Schilmeier festgestellt. Außerdem sollte die Presse auf eine korrekte Berichterstattung hingewiesen werden.

 

Herr Zimmermann

Er hatte gebeten, dass dem Schreiben der Hundesteuer eine Info an die Hundehalter beigelegt wird. Bei der letzten Verteilung der Hundesteuerbescheide war nichts dabei. Antwort: Bei der nächsten Ausgabe wird das berücksichtigt.

 

Warum sind am Friedhof keine Baufirmen mehr vor Ort? Antwort: Im Moment kann witterungsbedingt (zu kalt) nicht weitergearbeitet werden. Er hofft, dass nächste Woche die Arbeiten fortgesetzt werden.

 

Am Kirchenweg steht neben den anderen Containern jetzt ein Altkleidercontainer vom Gebrauchtwarenhof. Antwort: Die Anregung kam von der Evang. Kirche einen solchen Behälter aufstellen zu dürfen. Dem hat er zugestimmt.

 

Er wird immer wieder gefragt, ob jeder das Obst von den Bäumen des Rathauses und an der Burgstallstr. nehmen darf. Antwort: Der Obst- und Gartenbauverein hat das Zugriffsrecht darauf, da er sich auch um die Pflege kümmert. Bei Anfragen verweist er auf den OGV. Manche Leute fragen nicht und ernten einfach.

 

Herr Schuhmann

Er fragt nach dem Sachstand Versicherungstermin zum Wasserschaden der Kegelstube. Antwort: Der Boden hat sich abgesenkt und die Anhebung kostet ca. 3.500 €. Die Versicherung macht hier Schwierigkeiten. Die Trocknungsgeräte werden im Lauf der Woche abgebaut.

 

Er hat bemerkt, dass es in Obermichelbach keinen Briefkasten mehr mit Sonntagsleerung gibt. Antwort: Die Verwaltung wird bei der Deutschen Post nachfragen.

 

Ende der Sitzung

 

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