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Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach  |  E-Mail: info@vg-obermichelbach-tuchenbach.de  |  Online: http://www.vg-obermichelbach-tuchenbach.de

Gemeinderatssitzung vom 07.12.2015

Bericht

Bericht über die 26. Sitzung des Gemeinderates Obermichelbach am 07.12.2015

Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung

Herr Rohringer

Er hatte nachgefragt, ob das Regenrückhaltebecken im Bereich des Michelbachs nicht ausgebaggert werden sollte.

Antwort: Da die letzte Säuberung 2007 stattgefunden hat, ist Bgm. Jäger der Ansicht, dass eine Generalüberholung gemacht werden sollte. Im Rahmen der Haushaltsberatung soll das besprochen werden.

 

Herr Zimmermann

Er fragte nach dem Sachstand Spielplatz Bürgerhalle.

Antwort: Es gibt einen Terminplan für das Aufstellen der Spielgeräte in dieser und der nächste Woche. (Anmerkung: Die Ausführung musste dann jedoch wegen schlechter Witterung verschoben werden).

 

 

Bericht des Bürgermeisters

Breitbandausbau

Nach nochmaligem Nachfragen bei der Telekom hat man nun die Auskunft erhalten, dass die Arbeiten fast fertig sind. Wann sie allerdings beendet sein werden, weiß man nicht. Er hofft aber, dass dies jetzt zeitnah erfolgen wird.

 

Nahwärme

Wegen des Wasserschadens im Lindenweg hat ein Termin mit dem Anwalt der Gemeinde stattgefunden. Nach Einsichtnahme in das Gutachten der Fa. Herrmann Bau können die vorhandenen Löcher zumindest provisorisch verfüllt werden. Dies wurde der Fa. Herrmann Bau wurde mitgeteilt.

 

Notunterkunft

Die Kleiderkammer im ehemaligen Lohnert-Gebäude musste geräumt werden, da der Mieter die Räumlichkeiten wieder selbst benötigt. Eine weitere Zwischenlösung wurde in der Kugler-Halle am Ende des Ostrings gefunden. Dort konnte nur die Lagerung der Kleidung vorgenommen werden. Für die Ausgabe hat der Landkreis einen Container im Hof der Notunterkunft zur Verfügung gestellt. Allerdings reicht der Platz dafür nicht aus und es wird deshalb nach einem zweiten Container gesucht.

 

Es wurde festgestellt, dass im Gewerbegebiet Ostring zu schnell gefahren wird. Nach Absprache mit dem Landratsamt können dort „Tempo-30-Schilder" aufgestellt werden.

 

Die Quarantäne in der Notunterkunft wegen Windpocken wurde aufgehoben.

Wirkliche Probleme mit den Flüchtlingen gibt es nicht. Es gab einzelne Beschwerden bzgl. Müllablagerung und Lautstärke.

 

Die Flüchtlingshilfe hat zu einem Adventskaffee am 20.12.2015 eingeladen. Es sind nicht nur die Gemeinderatsmitglieder sondern auch die Bevölkerung eingeladen.

 

Bike-Park

Zwei vereinbarte Termine mit dem beauftragten Planer konnten wegen Krankheit nicht stattfinden. Er hofft, dass es bald zu einem Gespräch kommt.

Friedhofserweiterung 2. BA

Die Arbeiten wurden zeitweise unterbrochen, sind aber jetzt wieder aufgenommen.

 

Veitsbronn/Südumgehung

Von der Gemeinde Veitsbronn ging eine Planung zur Südumgehung des Ortes ein. Sie soll über Bernbach, Siegelsdorf führen und in Kagenhof enden. Nach seiner Ansicht ist die Gemeinde Obermichelbach nicht unmittelbar betroffen, so dass eine Stellungnahme entfallen kann.

 

Friedhof Urnenwand, Planungsauftrag; Beratung und Beschluss

Um Kosten zu sparen, bietet Herr Jäger an, die Bauleitung selbst zu übernehmen. Das Architekturbüro Tautorat hat ein Honorarangebot für die Planung der Urnenwandanlage auf dem bestehenden Friedhof der Gemeinde Obermichelbach über 6.471,41 € abgegeben. Das Angebot beinhaltet alle Leistungsphasen der HOAI. Wenn auf die Bauleitung und Dokumentation verzichtet wird, würde sich der Angebotspreis auf  4.400,56 € reduzieren.

Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt, das Honorarangebot des Architekturbüros Tautorat für die Planung der Urnenwandanlage mit 4.400,56 € anzunehmen. Die Leistungsphasen 8 und 9 werden nicht beauftragt.

 

 

Generalentwässerungsplan; Beratung und Beschluss

Das Ingenieurbüro Pongratz hat einen Ingenieurvertrag für die Erstellung eines Generalentwässerungsplanes (GEP) vorgelegt. Das Gesamthonorar beläuft sich auf 46.410,00 € inkl. MwSt.

 

Der Gemeinderat hat sich in vorangegangenen Sitzungen mit der Notwendigkeit eines Generalentwässerungsplanes befasst. Teile der Leistungen sind bereits ausgeführt. Die Fertigstellung und Abrechnung erfolgt im Haushaltsjahr 2016.

Der Gemeinderat Obermichelbach nimmt das Angebot des IB Pongratz für die Erarbeitung eines Generalentwässerungsplanes vom 12.11.2015 an. Die Honorarkosten betragen 46.410,00 €. Die Fertigstellung wird bis Mitte 2016 vereinbart. Honorarrechnungen fallen erst im Haushaltsjahr 2016 an.

 

 

Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Carports

Der Gemeinderat Obermichelbach genehmigt die erforderliche Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in Bezug auf die Baugrenze.

 

 

Antrag auf Baugenehmigung für Ausbau des Dachgeschosses einer Garage

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zum vorliegenden Antrag auf Baugenehmigung.

 

 

Anfragen

Herr Höcherl macht darauf aufmerksam, dass am Geh- und Radweg Richtung Veitsbronn/Höhe Kunstschmiede Belzer, Abfall liegt. Seiner Ansicht nach wäre dort ein Abfallbehälter notwendig. Der Gemeinderat stimmt einer sofortigen Umsetzung zu.

Herr Zimmermann ergänzt, dass dies auch an anderen Standorten sinnvoll wäre und schlägt vor, das Thema in die Haushaltsberatungen aufzunehmen.

 

Herr Deininger fragt nach dem Sachstand Elektrofahrzeug. Antwort: Die Akquisition der beauftragten Firma gestaltet sich am Ende recht zäh. Es sind noch einige Anfragen offen.

 

 

Jahresrückblick

Nach dem Wahljahr 2014 verlief das Jahr 2015 nach Meinung von Herrn Jäger in ruhigeren Bahnen. Die Beratungen im Haushalt verliefen weitgehend einvernehmlich. Die von der Verwaltung vorgeschlagene Anhebung der Hebesätze auf das durchschnittliche Niveau des Landkreises wurde mit ziemlich deutlicher Mehrheit abgelehnt - was aus seiner Sicht ein Fehler war. Wenn man die Presse aufmerksam verfolgt, wurden und werden auch in anderen Gemeinden solche Beratungen geführt und zum Teil auch Beschlüsse gefasst. Spätestens im nächsten Jahr werden weitere Gemeinden ihre Hebesätze erhöhen und damit wird der Durchschnitt des Landkreises weiter steigen.

 

Die im Haushalt vorgesehene Darlehensaufnahme musste dann auch zumindest für einen kurzfristigen Engpass in Anspruch genommen werden. Wenn alle geplanten Maßnahmen so schnell wie möglich und vollständig umgesetzt worden wären, was ja eigentlich das Ziel ist, dann wäre die Gemeinde ohne längerfristige Darlehensaufnahme nicht durchs Jahr gekommen. Diese Situation kann den Gemeinderat eigentlich nicht zufrieden stellen.

 

Die weiteren Entscheidungen im Rahmen der Haushaltsberatung verliefen sehr einvernehmlich. Man hat sich eine Reihe von Dingen vorgenommen, die zum großen Teil erledigt werden konnten, oder noch im Laufen sind.

 

Er möchte auch dieses Jahr wieder herausheben, dass im Gemeinderat sehr sachlich und konstruktiv zusammengearbeitet wurde und deshalb auch eine sehr entspannte Atmosphäre herrschte. Darüber hinaus wäre es ja geradezu unnormal, wenn sich 17 Personen immer komplett einig wären.

 

Diese gute Atmosphäre wirkt sich auch auf das Gemeindeleben aus. Die allermeisten unserer Bürger fühlen sich wohl und sind im Großen und Ganzen zufrieden. Die Gemeinde Obermichelbach ist als Wohnort attraktiv. Die Nachfrage nach Grundstücken ist enorm. Es gibt kaum Leerstände, jedenfalls nicht über einen längeren Zeitraum.

 

Es gibt weiterhin Zuzug. Auch ohne Ausweisung von Grundstücken ist die Bevölkerungszahl gestiegen. Die Geburtenquote hat etwas nachgelassen, so dass man mit den Kinderbetreuungseinrichtungen gerade so über die Runden kommt. Mit den Hortplätzen wird es aber im kommenden Jahr sehr eng. Er hofft, dass die Ganztagesschule etwas Entlastung bringen wird.

 

Das Thema Finanzen hat er schon angesprochen. Man jammert auf zugegebener Maßen relativ hohem Niveau. Obermichelbach gehört weiterhin zu den steuerkräftigsten Gemeinden im Landkreis. Über die konstant hohe Einkommenssteuerbeteiligung hinaus darf man sich auch über steigende Einnahmen aus der Gewerbesteuer freuen. Erfreulich ist dabei auch die Entwicklung im Gewerbegebiet Ost in Untermichelbach. Die Leerstände dort haben sich deutlich verringert. Er meint damit nicht die Notunterkunft für Flüchtlinge, auf die er noch gesondert eingehen wird.

 

Wie sich die Finanzsituation im nächsten Jahr darstellen wird, kann er leider noch nicht abschätzen. Nach Lage der Dinge werden sich die Zahlen nicht wesentlich verändern. Mit einer Ausnahme: Die deutliche Erhöhung der Abwassergebühren wird der Gemeinde im Bereich der Abwasserentsorgung Luft verschaffen und dazu führen, dass man in den nächsten Jahren dort keine roten Zahlen mehr schreibt. Was ja auch nicht sein darf.

 

Das hat verständlicher Weise zu zahlreichen Rückfragen geführt und es gingen auch 2 formelle Beschwerden ein, mit denen sich das Landratsamt als Rechtsaufsicht befasst. Aber er geht davon aus, dass alles seine Richtigkeit hat.

 

Mit dem Geld, das zur Verfügung steht, wurden im Rahmen der Möglichkeiten wieder Aufgaben erledigt, die weitgehend zu den Grundaufgaben einer Gemeinde gehören: Straßen, Gehwege, Abwasser. Darüber hinaus ist man schon seit einigen Jahren unterwegs, um im Bestattungswesen Verbesserungen zu erzielen.

 

Mit dem Bau und der Einweihung der Aussegnungshalle im Frühjahr wurde der 1. Bauabschnitt der Friedhofserweiterung fertiggestellt. Der 2. Bauabschnitt ist im Gange und soll, gutes Wetter vorausgesetzt, auch noch weitgehend in diesem Jahr abgeschlossen werden, so dass man sich im nächsten Jahr mit Friedhofs- und Bestattungssatzungen auseinandersetzen muss. Was dann dort geschaffen wurde, hält er für eine große Bereicherung für die Gemeinde.

 

Sehr erfreulich war die Einweihung der Apotheke beim Rewe-Markt. Dieses Ziel hat er lange verfolgt, es gab einige Rückschläge, aber das Durchhaltevermögen hat sich gelohnt. Eine Apotheke ist eine große Bereicherung für eine Gemeinde mit 3.300 Einwohnern und keine Selbstverständlichkeit.

 

Von dem Ansinnen, ein Seniorenheim in Obermichelbach anzusiedeln, musste man sich ja schon im letzten Jahr verabschieden.  Der Plan, dort barrierefreie Wohnungen zu bauen, besteht weiter. Es hat lange gedauert, aber der Auftrag für die ersten beiden Häuser ist erteilt und der Baubeginn ist nun erfolgt.

 

Durch die Wohnungen im Lindenweg verbessern sich die Wohnungssituation und künftig auch die Einnahmesituation des Gemeindewerkes.

 

Recht viel mehr möchte er zum Thema Gemeindewerke nicht sagen. Die Freude daran hält sich in Grenzen. Der Wasserschaden im Netz Lindenweg wird ein juristisches Nachspiel haben. Man ahnt, wie lange sich das hinziehen kann.

 

 

Aber es gibt ja auch positivere Dinge:

In der Volkshochschule läuft es sehr gut; es hat sich wieder ein Jugendparlament gefunden; die Seniorenarbeit entwickelt sich stetig weiter; die Feuerwehr ist gut aufgestellt, wenn auch unter nicht optimalen Bedingungen; die Nachbarschaftshilfe betreibt weiter Aufbauarbeit und unsere Vereine leisten sehr gute und wichtige Arbeit. Das alles zeichnet unsere Gemeinde aus.

 

Die Gleichstromtrasse Süd-Ost, die im letzten Jahr Sorge bereitet hat, wird uns erspart bleiben. Das Problem hat sich verlagert und man versucht es andern Orts zu lösen, indem man Leitungen vergräbt. Zufrieden ist er damit nicht, aber für die Gemeinde ist die Trasse vom Tisch.

 

Im Bereich des Umweltschutzes werden sich künftig Aufgaben und Ziele aus dem nun vorliegenden Klimaschutzplan ergeben, den der Landkreis für die Kommunen erstellt hat.

 

Ein breites Betätigungsfeld bietet dem Gemeinderat in den kommenden Jahren auch die Erstellung eines Konzeptes für Integrierte Ländliche Entwicklung, das man zusammen mit den Gemeinden der Zenngrund-Allianz in Auftrag gegeben hat.

 

Einen großen Einfluss auf das Gemeindeleben hatte und hat natürlich die Einrichtung einer Notunterkunft in Untermichelbach. Der Plan und die Umsetzung waren mit vielen Fragen und auch Befürchtungen verbunden.

 

Viele Menschen haben Angst vor Veränderungen und fremden Menschen. Man hatte auch vorher schon täglich und in allen Medien verfolgt, was in der Welt passiert. Wenn es dann vor der eigenen Haustüre passiert, ist es aber dann doch nochmals ein großer Unterschied, weil man direkt damit konfrontiert wird.

 

Er denkt, dass man es, auch in Anbetracht der kurzen Zeit der Vorbereitung, zusammen mit dem Landratsamt ganz gut hinbekommen hat. Es musste ja schnell gehen.

 

Eine Notsituation, und in einer solchen befinden sich Menschen, die vor Krieg, Unterdrückung, Völkermord, Terrorismus und roher Gewalt fliehen und ein Dach über dem Kopf brauchen, erfordert manchmal schon Antworten, bevor Fragen gestellt werden. Man braucht sich dazu nur selbst in die Lage zu versetzen, dass einem selbst einmal so ein Unglück trifft.

 

Er ist sehr froh darüber, dass so viele Menschen in Deutschland und auch in unserer Gemeinde genauso denken. Genauso froh ist er darüber, dass dies auch im Gemeinderat nie in Frage gestellt wurde.

 

Es gibt immer wieder Stimmen, die ihn persönlich dafür verantwortlich machen, weil er die Notunterkunft nicht verhindert hat. Er denkt, dass jeder hier im Raum weiß, dass weder er noch der Gemeinderat das hätten verhindern können. Er macht aber auch keinen Hehl daraus, dass er keine Sekunde darüber nachgedacht hat, ob und wie er das hätte verhindern können.

 

Seine Aufgabe sah er vielmehr darin, Ängste zu nehmen und einen Helferkreis zu organisieren. Das ist das Einzige, was man in einer solchen Situation tun kann. Die Bevölkerung konnte man darüber informieren, was gemacht werden soll. Sehr schnell haben sich Menschen gefunden, die helfen und unterstützen wollen. Die Kleidersammlung als erste Aktion ist gigantisch verlaufen, so dass man personell durchaus an Grenzen gestoßen ist.

 

Mittlerweile gibt es weitere Unterstützungs- und Hilfsangebote. Geld wird gespendet, Freizeitangebote werden gemacht, Deutsch wird gelehrt, gestrickt, gekocht, gebacken. Kurzum: Die Gemeinde zeigt sich von einer menschlichen Seite, wie man es erwarten darf - wie es aber trotzdem nicht selbstverständlich ist.

 

Nachdem nunmehr 2 Monate vergangen sind, hat sich gezeigt, dass es zwar Problemchen gibt, aber keine wirklichen Probleme. Papierkörbe quellen mal über, es bleiben Flaschen und Müll an manchen Stellen am Straßenrand liegen, aber manche Ängste haben sich, jedenfalls bisher, als völlig unnötig erwiesen.

 

Man kann ja nie etwas völlig ausschließen, aber vieles was an Befürchtungen geäußert wurde, wird geschürt und ist überzogen. Es ist leider Tatsache, dass Fremdenfeindlichkeit und manch anderes, was man überholt glaubte, droht, wieder hoffähig zu werden. Dagegen muss man sich als gute Demokraten wehren.

 

Dass man aber auch in einer solchen Situation darauf achten muss, dass Recht und Ordnung herrscht, im besten Sinne, das möchte er auch unterstreichen. Da hat man Fehler gemacht und die Herausforderung zu lange unterschätzt. Er vertraut darauf, dass man daraus lernen wird und alle zusammen diese Aufgabe lösen werden.

 

Die Gemeinde Obermichelbach leistet einen kleinen Beitrag dazu, indem man die Menschen mit Respekt und Mitmenschlichkeit aufnimmt und im Rahmen der Möglichkeiten alles tut, was man zu leisten im Stande ist.

 

Herzlichen Dank dafür an die Beteiligten und auch an den Gemeinderat, der dies auch so sieht.

 

Was wurde 2015 noch gemacht?

  • Nachbarschaftshilfe personell neu besetzt
  • Regenrückhaltebecken in Untermichelbach aktiviert
  • Bebauungsplan Veitsbronner Str. 2 nochmals geändert
  • Beschlossen, einen Bike-Park zu bauen
  • Beschlossen, unsere Straßenbeleuchtung auf LED umzustellen
  • Verbesserung der Breitbandversorgung herbei geführt
  • Sanierungskonzept für die Grundstückskanalanschlüsse festgelegt
  • Die Vorlage von Dichtigkeitsüberprüfungen diskutiert
  • Wechsel im Gemeinderat Meier - Winkler
  • Überlegungen zur Erweiterung von Feuerwehr und Bauhof
  • Kirchweihplanung 2016, neuen Festwirt gefunden
  • Durch Grundstücksverkauf die Verschuldung reduziert
  • Die Liste erhebt keine Anspruch auf Vollständigkeit

 

Maßnahmen und Themen für 2016

  • Der Friedhof wird den Gemeinderat sicher noch beschäftigen. Auf jeden Fall müssen die Satzungen angepasst werden.
  • ILEK, Leader und Klimaschutz: Daraus ergeben sich unterschiedliche Themenfelder.
  • Straßen, Gehwege und Kanäle werden ein Thema bleiben, genauso wie Feuerwehr und Bauhof
  • Die Umstellung der Straßenbeleuchtung und die Verbesserung der Breitbandversorgung wird abgeschlossen werden

 

Wie jedes Jahr wird man erst nach dem Beschluss des Haushalts genauer wissen, für was, wieviel Geld vorhanden ist.

 

Soweit sein Jahresrückblick auf 2015 und schon ein kleiner Ausblick auf 2016.

 

Im Namen aller Bürgerinnen und Bürger dankt er allen Mitgliedern des Gemeinderates für ihr Engagement. Da schließt er den ausgeschiedenen Gemeinderat Max Meier mit ein.

 

Danken möchte er auch allen Personen, die sich im Auftrag der Gemeinde und des Gemeinderates für die Bürgerinnen und Bürger einsetzt haben. Damit meint er die Beschäftigten in der Jugendarbeit und in der Nachbarschaftshilfe, genauso wie in der Volkshochschule. Herzlich dankt er auch den Ehrenamtlichen in allen Bereichen des Gemeindelebens, in den Vereinen und nicht zuletzt in der Flüchtlingshilfe.

 

Herzlich willkommen heißt er die neue Ortspfarrerin, Frau Weeger, und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit.

 

Ende der Sitzung

 

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