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Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach  |  E-Mail: info@vg-obermichelbach-tuchenbach.de  |  Online: http://www.vg-obermichelbach-tuchenbach.de

Gemeinderatssitzung am 18.01.2016

Bericht

Bericht über die 27. Sitzung des Gemeinderates Obermichelbach am 18.01.2016

Beantwortung von Anfragen der letzten Sitzung

Es wurde das Thema Abfallkörbe im Bereich des Geh- und Radweges in Höhe Rewe-Markt  angesprochen. Der Bauhof ist im Moment dabei, dort einen Behälter im Bereich der Sitzbank anzubringen. Ein weiterer Abfallkorb wird in Untermichelbach aufgestellt.

 

Das Elektro-Fahrzeug ist jetzt auf den Weg gebracht. Mit der Auslieferung rechnet Herr Jäger bis März.

Bericht des Bürgermeisters

Er wurde vom Landratsamt angefragt, ob die Verwaltungsgemeinschaft bereit ist, das Familienspiel des Landkreises auszurichten. Die Veranstaltung würde am 26.06. stattfinden. Der Gemeinderat signalisiert sein Einverständnis.

 

Am Freitag, den 22.01. wird der diesjährige Neujahrsempfang stattfinden.

 

Am 26.01. wird eine Bauausschuss- und Werkausschusssitzung anberaumt. Im Bauausschuss soll vor allen Dingen das Thema „Friedhofssatzung" behandelt werden.

 

Er kündigt den Termin für die Bürgerversammlung an. Sie findet am Mittwoch, den 24.02., um 19.30 h statt.

 

Bauanträge, Bauvoranfragen, isolierte Befreiungen

 

Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Garage

Der Gemeinderat Obermichelbach genehmigt die erforderliche Befreiung in Bezug auf Überschreitung der Baugrenze.

 

Errichtung eines Carports und einer Terrassenüberdachung

Der Gemeinderat Obermichelbach erklärt sein Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag und erteilt die beantragten Befreiungen wegen Überschreitung der Baugrenze im Osten.

 

Bauvoranfrage zur Errichtung einer Doppelhaushälfte mit Carport und Garage im nordwestlichen Teil, Änderung und Errichtung eines Flachbaus auf im südöstlichen Teil; und gleichzeitige Änderung und Errichtung eines Flachbaus im südöstlichen Teil

Der Gemeinderat Obermichelbach stellt sein Einvernehmen zur vorliegenden Bauvoranfrage in Aussicht. Das Dach der geplanten Garage auf der nördlichen Grundstücksgrenze muss die gleiche Neigung wie das Haupthaus haben. Für eine Genehmigung müssen prüfungsfähige Unterlagen eingereicht werden.

Planung Bike-Park; Sachstand

Am 14.01.2016 fand ein Work-Shop mit Jugendlichen und dem Planer, Herrn Möller, statt. Es ergab sich ein konstruktives Gespräch auf der Basis des von Herrn Möller vorgelegten Vorschlags. Wichtigste Erkenntnis war, dass der Starthügel (und damit auch der mögliche Schlittenberg) an die Westseite des Grundstücks verlegt werden sollte, damit Sprünge über die Hügel nicht gegen den Wind ausgeführt werden müssen.

 

Ferner wollten die Jugendlichen zusätzlich noch weitere Sprünge haben, die jedoch u. U. das Budget von 20.000 Euro sprengen. Herr Möller wird die Möglichkeiten hierzu prüfen. Im Einfahrtsbereich soll ein ausreichend großer, geschotterter Platz für ca. 5 Stellplätze vorgesehen werden, auf dem auch die vorhandene Unterstellhütte und eine geschlossene Gerätehütte untergebracht werden können (Eigenleistung Gemeinde).

 

Der Einfahrtsbereich und der Schlittenberg sollten einigermaßen großzügig bemessen sein, so dass auch genügend Auslauf vorhanden ist und der Schlittenberg auch von kleineren Kindern benutzt werden kann.

 

Im genannten Budget über 20.000 Euro sind die Planungskosten,  das Umsetzen der Unterstellhütte und die Anschaffung eines Geräteschuppens nicht enthalten. Nach Möglichkeit sollen die Jugendlichen Eigenleistungen erbringen können.

 

Herr Möller wird nun seine Planung nochmals überarbeiten und die Kosten prüfen. Ferner soll die mögliche Ausführungszeit genannt werden. Eine Entscheidung kann voraussichtlich in der Februarsitzung getroffen werden."

 

Integriertes ländliches Entwicklungskonzept; Sachstand

Über das Seminar am 11./12.01.16 in Klosterlangheim wurde ein Bericht erstellt. In der Gemeinderatssitzung am 14.09.2015 wurden bereits allgemeine Ziele festgelegt, wie z.B.:

 

ü  Klimaschutz; Konzepte für Energieeinsparung; Energie-Nutzungsplan

ü  Kooperation bei der Energiegewinnung

ü  Nachhaltige Land- und Forstwirtschaft; Stärkung regionaler Kreisläufe

ü  Kernwegenetz

ü  Fränkische Wirtshauskultur

ü  Nachverdichtung in den Ortsteilen

 

Es handelt sich um ein offenes Konzept, das zeitlich und inhaltlich jederzeit geändert und ergänzt werden kann. Die Umsetzung kann bis zu 25 Jahre andauern.

 

Bei den Mitgliedern der Zenngrund-Allianz finden im Rahmen der Konzepterstellung Auftaktveranstaltungen statt. Der Bürgerworkshop in Obermichelbach soll am Montag, den 25.04. stattfinden.

Ladesäule für Elektrofahrzeuge; Beratung und Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Abschluss eines Kooperationsvertrags zur Einrichtung und zum Betrieb einer Ladestation für Elektrofahrzeuge mit der N-Ergie in der Fassung vom 18.01.2016.

Bürgermeister Jäger wird ermächtigt, diese Vereinbarung zu unterschreiben.

Ersatzbeschaffung Hydraulischer Rettungssatz für die Freiwillige Feuerwehr Obermichelbach

Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt, das Angebot der Firma Ziegler über einen Rettungssatz für die Freiwillige Feuerwehr Obermichelbach in Höhe von 19.416,40 € (brutto) in Auftrag zu geben.

 

Beitrittserklärung zum Verein „Fürth Natur"; Beratung und Beschluss

Am 14.12.2015 wurde der Verein „Fürth Natur e.V." gegründet. Alle Landwirte und Grundeigentümer sowie die Bürgermeister und Vertreter der Städte und Gemeinden im Landkreis Fürth sind eingeladen, dem neuen Verein beizutreten.

 

Durch den hohen und ständig steigenden Flächenbedarf der Städte und Kommunen in Bayern, in Mittelfranken und insbesondere in der Stadt und im Landkreis Fürth für Wohn-, Siedlungs- und Gewerbegebiete steigt der Bedarf an ökologischen Ersatz- und Ausgleichsflächen.

 

Der Verein möchte zukünftig die steigende Nachfrage nach letztlich land- und forstwirtschaftlichen Nutzflächen auf Kreisebene koordinieren und das Angebot solcher Flächen bündeln. Die Gründung des Vereins ist ein weiterer wichtiger Schritt, um im Rahmen des LEADER-Programms Projekte zum „Ökoflächenmanagement" umzusetzen.

 

Herr Jäger schlägt vor, dem Beitritt zuzustimmen. Die Kosten betragen pro Jahr 100 €. Der Gemeinderat möchte jedoch erst den Eingang der Satzung abwarten. Es wird ein Vorratsbeschluss gefasst; dass der Gemeinderat dem Beitritt zustimmt, wenn keine Hinderungsgründe in der Satzung genannt werden.

Anfragen

Herr Zimmermann bittet die Verwaltung darum, für die Altglas-Container im Kirchenweg beim LRA Flüstercontainer zu beantragen.

 

Herr Schenke fragt nach wie der Sachstand bei der Änderung des Bebauungsplans Rothenberg ist. Ein Grundstücksbesitzer hat ihn angesprochen und möchte wissen, wann mit der Umsetzung zu rechnen ist.

Antwort: Die Untersuchung der Nachverdichtungsmöglichkeiten in Rothenberg wurde in das ILEK-Projekt eingebunden, um Kosten zu sparen und eine flächendeckende Untersuchung vornehmen zu können. Normalerweise müssten die Antragsteller, die eine Änderung des Bebauungsplanes beantragt haben, auch die vollen Kosten tragen. Da es sich um 4 Einzelbereiche von Rothenberg handelt, schlägt das LRA vor, dann gleich ganz Rothenberg zu untersuchen. Das lässt sich jedoch mit den genannten Eigenbeteiligungen nicht machen. Mit Hilfe der Förderung über ILEK ist dies jedoch möglich, wenn auch die Gemeinde einen Eigenanteil übernimmt.

 

Die erste Stufe innerhalb des ILEK-Verfahrens (Bestandsaufnahme) wird mit 50 % gefördert. Die Stufe II (Umsetzung) wird nicht mehr gefördert und muss dann von den Antragstellern und gegebenenfalls der Gemeinde bezahlt werden.

 

Herr Zimmermann schlägt vor, den Grundstücksbesitzern die Sachlage zu erklären. Wenn sie schnell bauen möchten, müssten sie evtl. mehr Kosten tragen.

 

Antwort: Die Bearbeitung in dem ILEK-Verfahren dauert bis Mitte des Jahres und dies hat er den Interessenten bereits mitgeteilt. Er geht davon aus, dass gegen Ende des Jahres die Änderung des Bbpl. abgeschlossen sein kann und danach Baurecht bestünde.

 

Ende der Sitzung

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