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Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach  |  E-Mail: info@vg-obermichelbach-tuchenbach.de  |  Online: http://www.vg-obermichelbach-tuchenbach.de

Gemeinderatssitzung am 12.05.2014

Bericht

Bericht über die 2. Sitzung des Gemeinderates Obermichelbach vom 12.05.2014

 

Bericht des Bürgermeisters

Von den Fraktionen werden folgende Fraktionssprecher genannt:

 

CSU              Zimmermann Bernd

Stellvertreter Deininger Harald

 

FW               Schuhmann Herbert

Stellvertreter Höcherl Hans

 

Grüne           Wendler-Aufrecht Ingrid

Stellvertreterin Ziemann Maria

 

Von der SPD-Fraktion sind die Gemeinderäte Lehner und Aechtner nicht anwesend. Die Benennung wird nachgeholt.

 

Beteiligung der Gemeinde Obermichelbach am Leader-Förder-Programm; Beschluss

Die Beteiligung am Leader-Projekt und die Kostenübernahme in Höhe von 640 € wurde bereits erklärt. Es handelt sich hier um ein Landkreisprojekt und bei einer erfolgreichen Bewerbung werden die Bürgermeister einen Verein gründen.

 

Das Förderprogramm LEADER konnte bisher nicht von den Gemeinden des Landkreises Fürth genutzt werden, da der Landkreis als „strukturstarke" Region nicht unter die Fördervoraussetzungen fiel. In der neuen LEADER-Förderperiode fällt diese Bedingung weg, so dass sich der Landkreis Fürth mit seinen Kommunen nun um das Förderprogramm bewerben kann.

Ausschreibung

Das Regionalmanagement  empfiehlt das Büro Lilienbecker (Ulrike und Jens Lilienbecker) mit dem Regionalen Entwicklungskonzept (REK) für den Landkreis Fürth zu beauftragen.

 

Finanzierung

Die Gesamtkosten für die Erstellung des REK betragen 27.906 €. Der Landkreis wird mit einem Zuschuss von 10.000 € unterstützt. Die restlichen 18.000 € werden zwischen dem Landkreis Fürth und den Landkreisgemeinden getragen, wobei der Landkreis 50% der Kosten übernimmt. Der Restbetrag wird gleichmäßig unter den 14 Gemeinden aufgeteilt, sodass jede Gemeinde einen Anteil von circa 640 € zu übernehmen hat.

 

Das REK

Das REK ist der Handlungsleitfaden für die zukünftige Arbeit der Lokale-Aktions-Gruppe (LAG). Ein Ziel ist eine positive Entwicklung des Landkreises und jeder einzelnen Kommune. LEADER ist ein Förderinstrument für Regionen, für deren Projektideen keine Fördermittel zur Verfügung stünden. Projekte werden mit 50% bezuschusst. Zudem bietet das Programm den LEADER-Regionen auch einen bevorzugten Zugang zu Fördertöpfen wie z.B. der Dorferneuerung.

Konzept

Bei der Erstellung des REK erhalten der Landkreis und die Gemeinden die Möglichkeit gemeinsam an einer Landkreis-übergreifenden Strategie zu arbeiten.

Das bürgerschaftliche Engagement soll gestärkt werden und gute Projekte, die auf Bedürfnisse der Region individuell zugeschnitten sind, entstehen.

 

LAG

Sollte der Landkreis Fürth in die Leader-Förderung aufgenommen werden, ist eine Trägerorganisation, eine Lokale-Aktions-Gruppe (LAG) zu gründen. Alle Landkreisgemeinden sollten deshalb gemeinsam mit dem Landkreis Fürth einen Trägerverein gründen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

1. Die Gemeinde Obermichelbach beteiligt sich aktiv an der Erarbeitung des Regionalen Entwicklungskonzeptes des Landkreises Fürth.

2. Die Gemeinde Obermichelbach beteiligt sich anteilig an den Kosten für die Erstellung des REK.

3. Bei einer erfolgreichen Bewerbung des Landkreises Fürth wird der Bürgermeister ermächtigt eine LAG als Verein mit zu gründen.

 

Bestellung eines/r Jugendbeauftragten des Gemeinderates; Beratung evtl. Beschluss

Der Gemeinderat ist sich darüber einig, dass vorläufig kein/e Jugendbeauftragter/e bestellt werden soll. Der erforderliche Zeitaufwand ist zu hoch und die Ansprechpartnerin für die Jugend ist die Jugendpflegerin Frau Hilda Inhof.

 

Darüber  hinaus hat die Gemeinde ein Jugendparlament und damit ein weiteres Gremium für die Belange der Jugendlichen.

 

 

Sachstand Kinderbetreuungseinrichtungen

Hort

Frau Höfler berichtet, dass der Hort eine Betriebserlaubnis für 50 Kinder hat. Im Moment werden 39 Kinder betreut. Im September stehen 15 freie Plätze zur Verfügung, dem gegenüber stehen 16 Voranmeldungen. Nächstes Jahr werden wahrscheinlich nur 6 freie Plätze vorhanden sein. Bei  ca. 15 -18 Voranmeldungen werden die Plätze definitiv nicht reichen. Ab 2015 soll die Ganztagesschule in Veitsbronn starten. Laut einer Umfrage waren von 36 Vorschulkindern nur 3 Eltern an dieser Betreuung interessiert.

 

Der Hort ist eine freiwillige Einrichtung der Gemeinde und man ist nicht verpflichtet einen Platz anzubieten, erklärt Herr Jäger. Darüber hinaus müsse man die Entwicklung der Ganztagesschule für Grundschüler abwarten.

 

Kindergarten

Der Kindergarten hat eine Betriebserlaubnis für 125 Kinder. Gerechnet werden max. 25 Kinder pro Gruppe. Derzeit sind 122 Plätze belegt. Im September werden 34 + 4 Notfallplätze frei sein, bei 31 Anmeldungen. Alle Kinder können untergebracht werden.

 

Die Geburtenquote war letztes Jahr niedriger, im Vergleich zum Vorjahr, und dieses Jahr sind auch nicht mehr zu erwarten, gibt Herr Jäger zu bedenken.

 

Krippe

Auch Frau Leßmann hat bemerkt, dass es weniger Anmeldungen gibt. Zeitweise waren es bis zu 50 Voranmeldungen. In der Krippe gibt es 24 Plätze und 12 Plätze im Kiga. Im September werden 7 neue Kinder aufgenommen, d.h. dass in beiden Einrichtungen die Plätze belegt sein werden. Bisher wurden nur Obermichelbacher Kinder aufgenommen. Für September 2015 sind bisher nur 4 Anmeldungen eingegangen.

 

Ihrer Ansicht nach liegt es auch daran, dass die Arbeitsaufnahme nach der Elternzeit sich nicht mit dem Aufnahmebeginn der Krippe deckt. Die Kinder werden deshalb oft bei Tagesmüttern untergebracht, wo sie bis zum Kindergarten-Eintritt bleiben.

 

Friedhofserweiterung; Vorstellung der Ausführungsplanung

Der Landschaftsarchitekt Tautorat hat heute zur Begutachtung weitere Detailpläne mitgebracht. Auf deren Grundlage sollen dann die Ausschreibungen stattfinden. Es gibt 2 Bauabschnitte, den ersten in 2014, den zweiten in 2015.

 

 

 

Auf der Darstellung kann man die geplante Wegführung erkennen. Im Innenbereich des Kreisverlaufs sind die anonymen Bestattungen vorgesehen. Rechts oben, die Aussegnungshalle mit Haupt- und Nebeneingang. Im Mittleren Bereich werden die konventionellen Bestattungen stattfinden.

 

Für Herrn Zimmermann ist die Kreisfläche das Zentrum des hinteren Bereiches. Solange diese Fläche nicht ihrer Zweckbestimmung übergeben wurde, sollte man sie als Park belassen.

 

Die Halle ist  im Grundriss mit den beiden Flügeln dargestellt. Der Bereich um den Haupteingang soll gepflastert werden, der gepunktete Bereich ist als wassergebundene Ausführung vorgesehen.

 

Herr Jäger ergänzt, dass im ersten Vorschlag auch die jetzt dargestellten wassergebundenen Wege als Pflasterwege vorgesehen waren. Aus Kostengründen ist man davon abgekommen. Jetzt soll nur der Bereich vor der Eingangshalle einschließlich des Verbindungsstückes  gepflastert werden. Geplant ist der Zugang von Westen her kommend Richtung Osten. Auch bei den Außenanlagen soll eingespart werden.

 

Herr Tautorat wird versuchen den zur Verfügung stehenden Haushaltsansatz von 200.000 € einzuhalten.

 

Auf Nachfrage erklärt Herr Tautorat die Zusammensetzung  des wassergebundenen Belages:

Die oberen beiden Schichten bestehen aus mineralischen Körnungen von Dolomitkies. Er ist härter und schmiert nicht ab. Dem Gemeinderat werden noch Musterflächen vorgelegt.

 

Im Grünbereich vor der Aussegnungshalle ist ein lockerer Baumbestand vorgesehen, wobei die bereits vorhandenen Bäume mitberücksichtigt werden.

 

Eine Natur- oder Sandsteinmauer kann er aus Kostengründen leider nicht umsetzen. Nach seiner Ansicht muss auf einen Betonwerkstein zurückgegriffen werden. Auch die Höhe der Mauer hat er deshalb reduziert.

 

Im Bereich der Parkplätze ist eine Mauer als Sichtschutz geplant. Die Mauer ist 1,40 bis 1,60 m hoch und soll eine gewisse Intimität wahren. Sie wird aufgelockert durch Heckenbereiche mit Pflanzscheiben. Das Material Betonwerkstein, mit gebrochener Oberfläche, im hellgrauen oder leicht beigen Bereich, wird dem Gemeinderat zur Bemusterung vorgelegt.

 

Für die Landschaftsbauarbeiten der beiden Bauabschnitte ist insgesamt ein Betrag von ca.  435.000 € brutto veranschlagt.

 

Da der Gemeinderat mit der vorgelegten Planung einverstanden ist, wird Herr Tautorat gebeten, die Ausschreibungen auf dieser Basis vorzunehmen.

 

Herr Jäger teilt mit, dass der Rohbau der Aussegnungshalle im Moment plangemäß läuft.

 

Anfragen

Herr Deininger fragt nach, wie oft der 3. Bürgermeister Herr Lehner in der letzten Legislaturperiode eingesetzt war. Herr Jäger antwortet, dass es pro Jahr ca. 5 Einsätze waren. Allerdings hat Herr Lehner dafür keine Entschädigung erhalten.

 

Frau Bohn möchte den Sachstand bei den Produktionsintegrierten Kompensationsmaßnahmen wissen. Es gibt nichts Neues, erwidert Herr Jäger. Man wartet auf eine Entscheidung der Oberen Naturschutzbehörde.

 

 

Aufhebung aus der nichtöffentlichen Sitzung

Die Grundstücksreservierung für die saco gmbh, zur Errichtung eines Seniorenheimes, wird bis 31.10.2014 verlängert.

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