Zum Inhalt (ALT-C)
Zur Navigation (ALT-N)
Zur Startseite (ALT-S)

Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach  |  E-Mail: info@vg-obermichelbach-tuchenbach.de  |  Online: http://www.vg-obermichelbach-tuchenbach.de

Gemeinderatssitzung am 14.04.2014

Bericht

Bericht über die 101. Sitzung des Gemeinderates Obermichelbach vom 14.04.2014

 

Beantwortung von Anfragen der letzten Sitzung

Es wurde angefragt, wann die Nichtöffentlichkeit der Reservierung eines Gewerbe- grundstücks aufgehoben wurde. Nach Durchsicht der Niederschriften konnte eine protokollierte Aufhebung nicht gefunden werden.

 

Bericht des Bürgermeisters

Er ruft auf, zur Europa-Wahl am 25.05.2014 Wahlhelfer zu benennen.

 

Die Leistungen der Sicherheits- und Gesundheitskoordination für die Aussegnungshalle hat er an die Fa. an die Firma Management Module Erlangen in Höhe von 2.300 € vergeben.

 

Sachstand Kostenübernahmeerklärung zur Errichtung einer Straßenlaterne: Da die Anlieger keinen Bedarf sehen, sollte von der Anschaffung abgesehen werden. Der Gemeinderat  stimmt dem zu.

 

Als Termin für den  „Runden Tisch Nahwärme" wird Donnerstag, der 15.05. um 19.30 h vereinbart.

 

In die Gaststätte „Michelbacher Bürgerstuben" sind Jugendliche eingebrochen. Die Schließanlage muss ausgetauscht und verschiedene andere kleinere Schäden müssen behoben werden. Die Polizei hat die Jugendlichen (3 aus Obermichelbach und 4 von auswärts) verhört. Herr Jäger will Anzeige wegen Hausfriedensbruch erstatten.

 

Haushalt 2014 mit Anlagen; Beratung evtl. Beschluss

Neuer Punkt:

Vom Bauamt wurde eine Kostenschätzung über die Fremdwasserbeseitigung im Bereich Rothenberger Str. / Kreisverkehr vorgelegt. Die Aufnahme des Oberflächenwassers im Graben soll über eine neue Grabenverrohrung, in Richtung des bestehenden Oberflächenwasserkanals im Lindenweg, abgeleitet werden. Die Kostenschätzung beläuft sich auf brutto 27.500 €. Da mit den Bauarbeiten für das verkaufte Grundstück im Neubaugebiet evtl. dieses Jahr begonnen wird, bittet er darum 30.000 € in den Haushalt aufzunehmen.

 

Er schlägt deshalb vor, den Antrag der FFW, zur Anschaffung einer Rettungsschere in Höhe von 30.000 € in das HJ 2015, zurückzustellen.

 

  • Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Minus von 141.590.00 €
  • Der Finanzhaushalt mit einem Minus von 232.530.00 €.
  • Kreditaufnahmen für Investitionen Investitionsförderungsmaßnahmen sind in Höhe von 500.000 € vorgesehen.
  • Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.

 

Die Hebesätze für Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

  • Land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 300 v.H.
  • Grundstücke 320 v.H.
  • Gewerbesteuer 330 v.H.

 

Die Gemeinräte haben verschiedene Fragen zum Finanz- und Ergebnishaushalt, die von der Kämmerin Frau Morjan beantwortet werden.

 

 

Ergebnishaushalt

Aufwendungen für Unterhaltung von Straßen und Wege.

Herr Schenke möchte wissen, was im Ansatz 2014 (224.000) enthalten ist.

Antwort: Es sind für Gehwegreparaturen 95.000 €, Tuchenbacher Weg ca. 46.000 €, Decken-Sanierung Vacher Str. 15.000 €, Baunebenkosten sowie Kosten für Markierungsarbeiten und Restkosten aus 2013 enthalten.

 

Einzahlungen aus Kostenerstattungen Gemeindewerke Personalaufwand

Herr Zimmermann fragt, warum der Ansatz 2013 - 5.000 zum Ansatz 2014 - 9.000 gestiegen ist.

Antwort: Wegen diverser Störungen war ein erhöhter personeller Aufwand nötig.

Fakt ist, dass im Jahr 2013 der Ansatz von 5.000 € nicht gereicht hat, aber auch Herr Jäger ist der Ansicht, dass man versuchen muss, den Ansatz wieder nach unten zu bringen.

 

Konzessionsabgaben

Ansatz 2013 - 100.000                                 Ansatz 2014 - 90.000

Antwort: Das richtet sich nach dem Stromverbrauch der ganzen Gemeinde. Bei weniger Verbrauch sinkt auch die Konzessionsabgabe.

 

Aufwendungen für Unterhaltung von Grundstücken

Herr Zimmermann möchte wissen warum sich der Ansatz von 0 im Vorjahr auf 10.000 in 2014 geändert hat.

Antwort: Hier sind die Kosten für die Produktionsintegrierten Kompensationsmaßnahmen enthalten, die die Gemeinde mit Landwirten als Ersatz für Ausgleichsmaßnahmen vereinbart  hat.

 

Sonstige besondere Auszahlungen für Beschäftigte

Ansatz 2013 - 5.000              Ansatz 2014 - 9.000

Herr Zimmermann möchte Auskunft über die Erhöhung haben.

Antwort: Es sind 4.000 € für Verdienstausfall und 4.000 € für Führerscheine der FFW-Mitglieder enthalten.

 

Aufwendungen für Unterhaltung von baulichen Anlagen

Ansatz 2014 - 141.000. Frau Bohn erkundigt sich nach dem Hintergrund.

Antwort: Das sind die geplanten Ausgaben für die Abwassereinrichtungen.

 

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Gemeinden und Gemeindeverbände

Ansatz 2013 - 20.100                                   Ansatz 2014 - 15.000

Herr Zimmermann möchte wissen, um was es sich hier handelt.

Antwort: Dies sind die Zuschüsse für die Buslinien des VGN.

 

Auszahlungen für Sachverständige und Gerichtskosten

Ansatz 2013 - 14.000                                   Ansatz 2014 - 20.000

Herr Zimmermann erkundigt sich nach der Erhöhung um 6.000 €.

Antwort: Dies sind die Kosten für den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband.

 

Investitionshaushalt

Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken der Baugebiete Gewerbegebiet Süd

Ansatz 2014 - 168.000

Um welche Grundstücke handelt es sich hier, möchte Herr Zimmermann wissen.

Antwort: Ein Gewerbegrundstück wurde bereits 2013 verkauft, aber erst in 2014 bezahlt. Das andere Grundstück wird dieses Jahr verkauft.

 

Sanierungsmaßnahmen

Ansatz 2014 - 100.000

Herr Zimmermann möchte wissen, um welche Mittel es hier geht.

Antwort: Um die Dorferneuerung. Die Schlussrechnung ist erst 2014 eingegangen.

 

Sanierungsmaßnahmen Regenüberlaufbecken

Ansatz 2014 - 118.100

Frau Wendler-Aufrecht fragt nach, um was es sich hier handelt.

Antwort: Der Umbau des RÜB in der Vacher Str. und das RÜB Untermichelbach.

 

Sanierungsmaßnahmen Kanal

Wie bereits eingangs erwähnt, soll der Ansatz um 30.000 € erhöht werden. Die Mittel sind nötig um eine neue Grabenverrohrung von der Rothenberger Str./Kreisverkehr

in Richtung Lindenweg anzuschaffen. Das vorhandene Oberflächenwasser soll hier abgeleitet werden.

Der Ansatz von 429.100 wird auf 459.100 erhöht

 

Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen-Buswartehäuschen

Die Verwaltung hat versehentlich einen Ansatz von 8.0000 € eingesetzt. Der Ansatz von 8.000 wird auf 0 gesetzt.

 

Laut Herrn Jäger sollten die Ansätze für den Bau der Aussegnungshalle und die Friedhofserweiterung so belassen werden.

 

Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen und beweglichen Vermögensgegenständen des Anlagevermögens

Ansatz 2014 - 15.250

Herr Zimmermann hätte gerne eine Einzelauflistung des Ansatzes.

Antwort: Der Betrag setzt sich aus verschiedenen Anschaffungen für den Bauhof zusammen. Werkzeugschränke 1.500, Hochregal 2.500, Hochdruckreiniger 650, Vibrationsschleifer 350, Stichsäge 350, Rasenmäher 2.500, Scheibenmäher 6.000,

Vorwarnleuchten 1.000 und  Motorpumpe 400 €.

 

Laut Herrn Köhler ist der Scheibenmäher für die Pflege des Lärmschutzwalls des Neubaugebietes Lindenweg vorgesehen.

 

Herr Zimmermann bittet zu prüfen, ob sich an der Anschaffung und Nutzung eines Gerätes nicht mehrere Gemeinden beteiligen können; z. B. im Rahmen der Zenngrundallianz.

Herr Jäger erklärt, dass vor jeder Anschaffung verschiedene Angebote eingeholt werden und die angesprochenen Punkte geprüft werden. Das Bauamt soll künftig die Möglichkeit einer gemeinsamen Anschaffung mit anderen Bauhöfen abklären.

 

Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen und beweglichen Vermögensgegenständen des Anlagevermögens

Der Ansatz von 32.000 wird auf 2.000 reduziert (Entfall Rettungsschere FFW).

 

Auszahlungen Anschaffung Zaun Spielplatz Rothenberg

Ansatz 2014 - 2.800

Herr Zimmermann möchte dass der Ansatz für die Anschaffung von Spielgeräten erhöht wird. Herr Jäger schlägt vor, hierfür die irrtümlich veranschlagten Mittel für das Buswartehäuschen in Höhe von 8.000 € zu verwenden.

Der Ansatz von 2.800 wird auf 10.800 erhöht.

 

Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen und beweglichen Vermögensgegenständen des Anlagevermögens

Ansatz 2013 - 7.700                          Ansatz 2014 - 8.000

Herr Zimmermann frägt, weshalb in 2014 ein ähnlicher Ansatz wie im HJ 2013 steht.

Antwort: Der geplante Greifer für den Friedhofsbagger wird statt 2013 erst 2014 angeschafft.

 

Investitionszuschuss Breitbandförderung

Ansatz 2014 - 10.000

Herr Zimmermann möchte wissen was in dem Ansatz enthalten ist.

Antwort: Der Einstieg in die Planung. Für die Anschubfinanzierung sind 5.000 € Zuschuss vorgesehen.

 

Herr Zimmermann schlägt für das Rathaus die Anschaffung eines geeigneten Briefkastens vor. Gerade für die Abgabe von Wahlunterlagen ist der vorhandene Briefkasten zu klein und,  könnte man problemlos Wahlbriefe entnehmen. Laut Herrn Jäger wurde bereits ein neuer Briefkasten mit deutlich größerem Aufnahmevolumen bestellt.

 

Nach Ansicht von Herrn Zimmermann sollte man einen Ansatz für die Dorferneuerung im OT Rothenberg vorsehen. Herr Jäger erklärt, dass er bereits beabsichtigt, das Thema mit der Regierung zu besprechen. Eine Umsetzung im Jahr 2014 ist nicht mehr möglich. Im Haushalt 2015 wird man sich aber mit dem Thema befassen.

 

Verschiedene Bürger haben bei Herrn Zimmermann wegen der Errichtung eines Spielplatzes in Untermichelbach bzw. bei der Bürgerhalle angefragt. Herr Jäger ist der Ansicht, dass sich der Gemeinderat, mit der Errichtung eines Spielplatzes auf der Wiese neben der Bürgerhalle, befassen sollte. Die Mittel sollten aber erst nächstes Jahr in den Haushalt eingestellt werden. Vielleicht kann der Spielplatz wieder in Zusammenarbeit mit Eltern und Kindern errichtet werden. Auf Grund des erhöhten Ansatzes für die Spielplätze sollte man für den „Spielplatz" in Untermichelbach ein neues Spielgerät anschaffen.

 

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2014 einschließlich aller Anlagen. Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Saldo von Minus 141.590,00 €, der Finanzhaushalt mit einem Saldo von Minus 232.530,00 €.

 

 

Jungbürgerversammlung; Anträge; Beschluss

Aus der Jungbürgerversammlung wurden folgende Anträge an den Gemeinderat formuliert:

 

Antrag Lagerfeuer

Für 13-25 Jährige soll im Sommer am Johannisfeuerplatz ein Lagerfeuer stattfinden. Es soll einen Bratwurstsemmelverkauf geben und Alkoholausschank in zwei verschiedenen Buden.

Evtl. kann diese Veranstaltung im Anschluss an ein ebenso gewünschtes Beachvolleyballturnier auf dem Sportplatz stattfinden.

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag zu. Er empfiehlt das Lagerfeuer auf dem Sportplatzgelände des SCO abzuhalten.

 

Antrag „Weißes Fest":

Es soll am Dorfplatz an einem Sonntag im Juli ein „weißes Fest" stattfinden, zu dem jeder Bürger eingeladen ist. Jeder Bürger hat die Möglichkeit in weißer Kleidung und mit Tischen, Stühlen und Essgeschirr zum Dorfplatz zu kommen, so dass eine lange Tafel entsteht. Jeder muss selbst etwas zum Essen mitbringen, Getränkeausschank wird am Dorfplatz selbst angeboten. (Evtl. Online-Liste und Liste an öffentlichen Plätzen zum Eintragen, was man Essbares mitbringen möchte, um ein großes Buffet anbieten zu können.)

Der Gemeinderat befürwortet diese Veranstaltung. Die Organisation muss aber vom Jugendparlament übernommen werden und der Termin ist mit anderen Veranstaltungen abzustimmen.

 

Bauanträge, Bauvoranfragen

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zum Antrag auf Errichtung eines Anbaus an ein bestehende Einfamilienhaus. Die beantragte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in Bezug auf die Dachneigung wird genehmigt.

 

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zum Antrag auf Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Wohngebäude. Die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes  in Bezug auf Dachneigung, Dachform und Dacheindeckung werden genehmigt.

 

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zum Antrag auf Errichtung einer Fertiggarage mit Flachdach.

 

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zum Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses.

 

Der Gemeinderat Obermichelbach stellt sein Einvernehmen zum Antrag auf Errichtung eines Carports in Aussicht.

 

Aussegnungshalle Vergaben; Beschluss

 

Estricharbeiten

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt den Auftrag zur Ausführung der Estricharbeiten an der Aussegnungshalle an die Fa. Stahn Bodensysteme UG, Buttenheim, zum Bruttopreis von 4.872,88€.

 

Schreinerarbeiten

Der Gemeinderat Obermichelbach hebt das Vergabeverfahren für die Schreinerarbeiten an der Aussegnungshalle gemäß § 17 VOB/A auf und beauftragt das Architekturbüro Dürschinger, die Vergabeunterlagen nochmals zu überarbeiten.

 

1. Nachtragsangebot Rohbauarbeiten

Durch das Architekturbüro wurden in der Ausführungsplanung für die Rohbauarbeiten Leistungen definiert, die in der Ausschreibung nicht explizit enthalten waren. Hierzu wurde durch die Fa. Ulsenheimer ein erstes Nachtragsangebot vorgelegt.

 

Der Gemeinderat Obermichelbach genehmigt vom 1. Nachtragsangebot für die Rohbauarbeiten an der Aussegnungshalle die Positionen 2 und 4 in Höhe von 5.029,59 € brutto.

 

Anfragen

Wann werden die Markierungsarbeiten in Rothenberg und Obermichelbach durchgeführt, fragt Frau Bohn. Laut Herrn Köhler ist die Firma bereits beauftragt und man wartet jetzt auf geeignete Temperaturen.

 

Herr Zimmermann hat erfahren, dass es in der Verwaltung eine Einschreibungsliste für Bauplatzbewerber für das evtl. geplante Neubaugebiet „Pfefferloh IV" geben soll. Angeblich sollen nur Einheimische aufgenommen werden.

 

Es stimmt, dass es diese Liste gibt, erwidert Herr Jäger. Er ist der Ansicht, dass zuerst Obermichelbacher Bürger zum Zuge kommen sollten. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Gemeinderat sich mit dem Thema noch nicht befasst hat und es deshalb unklar ist, ob überhaupt und gegebenenfalls wann mit einer Erschließung gerechnet werden kann. Solche Listen hat es auch bei den früheren Baugebieten schon vor der Erschließung gegeben, allerdings nicht beschränkt auf Einheimische.

 

Einige Gemeinderäte sind erstaunt, dass eine Einschreibungsliste vorhanden ist ohne dass der Gemeinderat eine Ausweisung des Neubaugebietes „Pfefferloh IV" beschlossen hat. Außerdem sollte diese Information öffentlich gemacht werden.

 

Herr Jäger ist gegen eine Veröffentlichung, da dies den Anschein einer Ausweisung des Baugebietes bewirken würde. Sobald der Gemeinderat sich mit einer Ausweisung befasst, wird dies auch der Öffentlichkeit entsprechend bekannt gemacht.

 

Herr Bittner findet das Führen einer Interessentenliste gut. Sollte es soweit sein, hat man bereits potentielle Käufer an der Hand, die man direkt ansprechen könnte. Nach kurzer Diskussion erklärt sich der Gemeinderat damit einverstanden.

 

Herr Bauer hat festgestellt, dass am Beginn des Feldweges entlang der Brunner-Scheune ein Verkehrsschild umgefahren wurde. Die Verwaltung wird sich darum kümmern.

 

Verabschiedung ausscheidender Gemeinderäte:

Herr Jäger möchte heute die Gemeinderäte verabschieden, die mit dem Ablauf der Wahlperiode ausscheiden. Er bedankt sich herzlich für die geleistete Arbeit und das Engagement in der Gemeinde Obermichelbach. Die Gemeinderäte haben sich damit um die Gemeinde Obermichelbach verdient gemacht.

 

Zum letzten Mal anwesend sind die Gemeinderäte:

Ulf Bittner, Reinhard Pickel, Peter Lämmermann und Michael Bauer.

 

  • Herr Ulf Bittner war tätig für den Gemeinderat von Oktober 1998 bis April 2014,
  • Herr Reinhard Pickel von Mai 2002 bis April 2014,
  • Herr Peter Lämmermann von September 2009 bis April 2014 und
  • Herr Michael Bauer mit der kürzesten Amtszeit von Januar 2014 bis April 2014.

 

Er wünscht ihnen für die weitere Zukunft alles Gute, Gesundheit  und viel Erfolg.

 

Ende der Sitzung.

 

drucken nach oben