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Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach  |  E-Mail: info@vg-obermichelbach-tuchenbach.de  |  Online: http://www.vg-obermichelbach-tuchenbach.de

Gemeinderatssitzung am 17.03.2014

Bericht

Internetbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 17.03.2014

 

Bericht des Bürgermeisters

Er gibt die Ergebnisse der Gemeinderatswahl bekannt:

Die CSU hat 7 Sitze, mit Bernd Zimmermann, Jürgen Schenke, Maximilian Meier, Sabine Bohn, Harald Deininger, Stefanie Bauer und Andreas Rohringer.

Die SPD ist mit zwei Sitzen vertreten, durch Günter Lehner und Roland Aechtner.

Bündnis 90/Die Grünen haben zwei Sitze, mit Ingrid Wendler-Aufrecht und Maria Ziemann.

Die Freien Wähler haben 5 Sitze, mit Sabine Stockert, Hans Höcherl, Wolfgang Tiefel, Herbert Schuhmann und Ulla Schwarte.

 

Der Gemeinderat einigt sich darauf, bereits jetzt mit den Haushaltsberatungen anzufangen, damit die Beratungen im Mai zeitnah fortgesetzt werden können.

 

Im Steinackerweg wurde der Kanal ausgebessert. Im Stichweg zu den Haus-Nrn. 9 und 11  läuft das Gefälle zu den Grundstücken. Es wird deshalb dort eine Entwässerungsrinne eingebaut.

 

Es wird darüber diskutiert ob in diesem Zusammenhang der Stichweg aufgrund seines schlechten Zustandes gleich mitsaniert werden soll. Nach Beratung wird entschieden, die Sanierung des gesamten Weges zu einem späteren Zeitpunkt auszuführen.

 

Das ehemalige Firmengebäude Gaßmann wurde an die Fa. Gechter verkauft, die spätestens im September mit der Produktion beginnen will. Es werden ca. 40 Arbeitsplätze im Maschinenbau entstehen.

 

Es gab einen E-Mail Verkehr mit dem LRA/Verkehrswesen wegen eines besseren Rammschutzes an der Ecke Burgstallstr. 6. Erneut kam es zu einer Beschädigung des Dorfgemeinschaftshauses. Er fordert einen wirksameren Rammschutz und wird die Kosten beim nächsten Mal dem Landkreis in Rechnung stellen. Das LRA wird sich darum kümmern.

 

Jahresbericht der Jugendpflegerin

Frau Inhof berichtet, dass sich letztes Jahr leider niemand für das Freiwillige Soziale Jahr gemeldet hat. Im Jugendtreff unterstützt sie gerne junge Leute, die dort ihr Praktikum für eine spätere Ausbildung machen möchten.

Die Einrichtung des Jugendparlaments ist eine gute Sache, ist aber langwierig und braucht viel Unterstützung. Die Teilnehmer der Jungbürgerversammlung haben gut gearbeitet und gute Vorschläge gebracht.

Im Mai findet in der Grundschule ein Präventionstheater über Mobbing statt.

Gegen Ende April findet die Kinderaktivwoche, gemeinsam mit den Gemeinden Tuchenbach und Puschendorf, mit verschiedenen Aktionen statt.

 

Eine ausführliche Dokumentation ihrer Arbeit wurde dem Gemeinderat schon in Schriftform übergeben. Hier einige Auszüge:

 

Allgemeine Angebote wie letztes Jahr:

Billard, Airhockey, Kicker, Tischtennis, Racer + Pedalos, Playstation 2, Computer mit Internetanschluss, Musikanlage mit Nebelmaschine, Kinonachmittage mit Popcorn, Beamer + Leinwand, Kochen, Backen, Basteln

 

Zusätzliche Aktivitäten im Jahr 2013:

Basteln mit Holz, Jungbürgerversammlung, Theater Ypsilon: Soffis Krone, „Nie mehr Schule",  Kindertheater „Grüffelo", Basteln „Encaustic", Teilnahme Fastenbasar, Kinderaktivwoche, Mädchennacht, Aktionstag „Saubere Landschaft", Cocktails mischen, Geocaching,  Obermichelbach-Cup, Stuhl-Aktion,  „Hau ab!" Präventionstheater, sexuelle Belästigung in der GS, . Spielmobil, Dorfplatzfest, Ferienprogramm, mittelalterliche Steckstühle, Bürgerfest, Kinonachmittag, „abmischen" in Nbg, Theater „Regenbogen, Infoveranstaltung Lesekoch, Weihnachtsmarkt, Mittelfränkisches Kinderfilmfestival Erlangen

 

Jugendparlament

Es wurde bereits zum zweiten Mal gewählt (2. Wahl: Juli 2012)

Mitgliedschaft beim Bayerischen Jugendring

Begleiten des Jugendparlamentes bei monatlichen Sitzungen

Weiterhin beratende Funktion ausüben gemäß der Satzung

Suche nach Strukturen, Aufgabenfelder und nach möglichen Tätigkeiten

 

Enge Zusammenarbeit mit der Nachbarschaftshilfe Obermichelbach:

Racers ausleihen für monatliches Familienfrühstück

Projekt  „Lesekoch"

Informationsabend „Schülercoach" im Mai

Berichterstattung an Bürgermeister / Gemeinderat / Jugendausschuss

 

Ergänzende und präventive Aufgaben/Arbeiten

 

Beratende Gespräche und Kriseninterventionen

Übermittlung von der Jugendgerichtshilfe: Obermichelbacher Jugendlicher leistete wegen Diebstahl Sozialstunden im Jugendtreff.

 

Einkauf, größere Beschaffungen & Spenden: Racers in verschiedenen Größen, Rikscha, Balancierscheibe, Spende für die Jugendarbeit von Herr Dr. Bächmann: 500,00 €, Monatliche finanzielle Unterstützung von der Firma Bassalig (ca. 1.200 €) für die farbige Jugendtreffseite im Mitteilungsblatt

 

Frau Wendler-Aufrecht bedankt sich für die Arbeit. Auch die Zusammenarbeit mit der Nachbarschaftshilfe und den Senioren klappt sehr gut. Herr Jäger schließt sich diesem Dank an.

 

Sachstand Planung Aussegnungshalle; Materialfestlegungen

Herr Schönsteiner vom Arch. Büro Dürschinger hat verschiedene Putz-Muster zur Ansicht mitgebracht.

 

Der Gemeinderat stimmt dem vorgelegten Putzplan des Arch. Büros Dürschinger zu und bestimmt den Putz Besenstrich einschl. des Farbtons zur Ausführung der Außenwände und den Innenwänden der Haupthalle.

 

Fliesenausführung

Herr Schönsteiner erläutert anhand eines Fliesenspiegels die geplante Anordnung der Fliesen. Der Mittelgang wird durch größere Fliesen betont und um möglichst wenig Verschnitt zu haben wird im wilden Verband mit kleineren Fliesen fortgesetzt.

Lediglich in den Nebenräumen werden einfachere Fliesen (gleiches Format und Verband aber kostengünstiger) eingesetzt.

Der Gemeinderat bestimmt, dass die kostengünstigere Variante A zur Ausführung kommen soll.

 

Holzdeckenausführung

Herr Schönsteiner schlägt eine Holzdecke für den großen Aussegnungsraum vor. Nicht nur aus optischen Gründen, sie soll auch die Akustik verbessern.

Der Gemeinderat beauftragt das Arch. Büro Dürschinger die Ausschreibung einschließlich der Türen zu veranlassen. Die Farbfestlegung erfolgt im Zuge der Vergabe.

 

Gestaltung der Glasfront Ostfassade

Das Ostfenster könnte man mit Glaskunst versehen. Von einem Künstler wurde eine Schnellskizze gefertigt, die Herr Schönsteiner dem Gemeinderat vorlegt. Das Glas wird sandgestrahlt und die künstlerische Ausführung kostet ca. 7.000 - 10.000 €.

Herr Jäger spricht sich dafür aus, eine künstlerische Ausgestaltung der Glasfront zurückzustellen. Vielleicht findet sich ein Spender der dies finanziert. Die Voraussetzungen für eine spätere Bearbeitung sollen aber geschaffen werden.

 

Abwasserbeseitigung Obermichelbach; Vorstellung von Varianten zur Kostenreduzierung durch das IB Pongratz

Im Rahmen der Zweckvereinbarung mit der Stadt Fürth hat die Gemeinde Obermichelbach das Ziel, die Kosten der Abwasserbeseitigung zu reduzieren. Die Stadt hat bereits weitere Gebührenerhöhungen angekündigt. Die Kläranlage Nord wird aufgelöst und das Abwasser wird in die Hauptkläranlage nach Fürth gepumpt. Dazu sind technische Einrichtungen, auch für unsere Entwässerung, nötig.

Es wird nun nach Möglichkeiten gesucht die Gebühren zu senken bzw. wenigstens nicht steigen zu lassen. Das IB Pongratz hat dazu eine Schmutzfrachtberechnung angestellt.

 

Kostengegenüberstellung

 

Netto

Brutto

a) Kosten wie 2011 abgerechnet

(Anlage 2.1)

252.440,28 €

300.403,93 €

b) Kosten fiktiv mit reduzierten

(neu vereinbarten) Überleitungsmengen ohne Fremdwasserreduzierung

Einsparung gegenüber a)

248.134,99 €

 

 

4.305,29 €

295.280,64 €

 

 

5.123,29 €

c) Kosten fiktiv mit reduzierten Fremdwassermengen auf 37 % bei unveränderter Vertragsgrundlage (Einsparung gegenüber a)

161.840,66 €

 

 

90.599,62 €

192.590,39 €

 

 

107.813,55 €

d) Kosten fiktiv bei reduzierter Fremdwassermenge auf 37 % und

neu vereinbarter Zweckvereinbarung

Einsparung gegenüber a)

157.399,00 €

 

 

95.041,28 €

187.304,81 €

 

 

113.099,12 €

 

Maßgeblich für die Berechnung ist der Fremdwasseranteil. Der Anteil des Regenwassers ist gering. Die Differenz zwischen Trocken- und Regenwetter beträgt nur ca. 100.000 m³. Der Fremdwasseranteil berechnet sich aus der Differenz zwischen der Jahrestrockenmenge sowie dem Trinkwasserverbrauch.

 

Die Jahrestrockenwettermenge ist die maßgebliche Größe für die Berechnung der Kosten.

Wird wie bei b) fiktiv errechnet, nur die Wassermenge insgesamt reduziert, ist keine große Einsparung (nur 4.305,29 €) zu verzeichnen. Die größte Einsparung findet bei c) mit reduziertem Fremdwasserverbrauch und veränderter Vertragsgrundlage (95.041,28 €) statt.

 

Herr Jäger möchte wissen welche Möglichkeiten die Gemeinde Obermichelbach hat, bzw. mit welchen Investitionen sie rechnen muss.

 

Herr Pongratz erwidert, dass das Problem darin liegt, dass niemand genau weiß, wo und wieviel Fremdwasser in den Kanal läuft. Die Ursachen sind vielfältig. Es kann an defekten Kanalstücken, Hausanschlüssen oder an Drainagen liegen.

Die Stadt Nürnberg z.B. hat ein Institut damit beauftragt, an verschiedenen Knotenpunkten flächendeckend in der Nacht Messungen vorzunehmen. Eine andere Möglichkeit besteht darin, den Kanal stückweise zu sanieren und den Fremdwasseranteil zu beobachten.

 

Auch Besitzer alter Häuser mit Unterkellerung tragen zu einem erhöhten Fremdwasseranteil bei. Um nasse Räume zu vermeiden wurde um die Gebäude eine Drainage gelegt, die ständig Grundwasser in den Kanal führt. Dieses Problem kann man nur mit getrennten Regenwasserkanälen lösen.

 

Neben der Sanierung der Kanäle ist es ganz wichtig, dass auch die Hausanschlüsse überprüft und ggfls. abgedichtet werden.

Neben dem Thema Fremdwasser ist auch die Thematik Wasserrecht zu beachten.

Zur Reduzierung der Wassermengen müsste die Gemeinde darstellen, ob und wie die einzelnen Bauwerke (Regenüberlaufbeckens, Kanalstauraum etc.) den technischen Anforderungen genügen.

Eine Möglichkeit wäre, soviel Wasser wie möglich in das RÜB in Untermichelbach zu leiten, den vorhandenen Weiher zu leeren, um das Wasser zwischenpuffern zu können. Instandsetzungskosten des alten RÜB ca. 75.000 - 80.000 €. Außerdem wird für die Vacher Str. noch ein RÜB benötigt.

 

Nach Abschluss dieser Maßnahmen sollte eine erneute Prüfung des Fremdwasseranteils stattfinden. Zusätzlich schlägt er vor, an bestimmten Knotenpunkten Nachtmessungen durchzuführen, um qualifizierte Messwerte zu erhalten.

 

Auf einen Investitionsplan der Stadt Fürth über die Sanierung wird immer noch gewartet. Er geht davon dass sich die Gebührenerhöhung in diesem Bereich erst in ca. 3 - 4 Jahren auswirkt.

 

Herr Jäger stellt fest, dass in die Kanalsanierung einiges investiert werden muss. Die Gemeinde hat damit bereits 2013 begonnen. Im Haushalt soll dafür ein Budget in Höhe von 300.000 € zur Verfügung stehen. Allein der Umbau der Oberflächenentwässerung im Bereich Triebweg ist mit 150.000 € veranschlagt. Der Umbau des Erdbeckens soll 170.000 € kosten und damit ist der Ansatz bereits erschöpft. Die Frage ist nun, welche Maßnahme am dringendsten umgesetzt werden muss.

 

Herr Deininger ist der Ansicht, dass eine Gesamtaufstellung aller Maßnahmen einschl. Kosten nötig ist, um konkrete Entscheidungen zu treffen.

 

Herr Schuhmann stellt die Frage, was mit dem steigenden Grundwasser nach der Kanalsanierung passiert. Herr Pongratz erwidert, dass nur durch die Ableitung in einen Regenwasserkanal der in den Michelbach verläuft, das Grundwasser abgeführt werden kann.

 

Herr Zimmermann möchte auf das Thema Errichtung eines Regenwasserkanals für den alten Dorfkern zurückkommen. Das wäre eine große Investition und ein Eingriff in die Grundstücke. Macht man das nicht, läuft weiterhin das Drainagenwasser in die Kanalisation und die Gemeinde hat vermehrte Kosten.

 

Laut Herrn Pongratz ist die Gemeinde gesetzlich verpflichtet, für ein dichtes Kanalnetz zu sorgen. Zuerst werden die größten Löcher geschlossen und parallel dazu wird man langfristig um einen Regenwasserkanal nicht herumkommen.

 

Herr Jäger hofft, dass die Fremdwasserreduzierung auf andere Weise gelingt und hierfür eine abschnittsweise Verbesserung sinnvoll ist.

 

Herr Deininger fragt nach, was es mit der erwähnten Änderung der Zweckvereinbarung auf sich hat. Laut Herrn Pongratz wird die ZV angepasst, der Inhalt bleibt gleich, aber die Werte mit der sich die Gemeinde Obermichelbach einkauft, ändern sich.

 

Herr Pongratz rechnet bei den für 2014 vorgeschlagenen Maßnahmen der Kanalsanierung mit Kosten von ca. 500.000 € netto.

 

Herr Pongratz möchte noch einmal dringend darauf hinweisen, dass ab dem Jahr 2015 die Hauseigentümer verpflichtet sind ihren Hausanschluss prüfen zu lassen.

 

Herr Jäger ist sich dessen bewusst und wird bis 2015 ein Angebot einer privaten Firma vorlegen, an das sich die Bürger anschließen können.

 

Bauantrag zur Errichtung eines Saisonwintergartens

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen.

 

Buslinien 123 und 126; Übernahme der Kosten

Die Kostenübernahmeerklärungen für die Buslinien 123 und 126 fallen geringfügig niedriger aus, als nach der alten Vereinbarung.

Der Gemeinderat stimmt den vorliegenden Kostenübernahmeerklärungen des Landratsamtes Fürth zu. Bei der Linie 123 sind pro Jahr 5.709,55 € und bei der Linie 126 10.022,17 €  zu zahlen.

 

Archivierung in der Verwaltung

Der Gemeinderat soll sich Gedanken machen, in welchem Umfang die Verwaltung ein Dokumentenmanagement betreiben soll.

 

Frau Wendler-Aufrecht schlägt vor, dieses Thema dem neuen Gemeinderat zu übertragen. Es ist zu komplex und betrifft die ganze Verwaltungsgemeinschaft.

 

Man ist sich darüber einig, dass die Angelegenheit in die VG-Sitzung gehört und nach der konstituierenden Sitzung auf die Tagesordnung gesetzt werden soll.

 

Ende der Sitzung

 

 

 

 

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