Zum Inhalt (ALT-C)
Zur Navigation (ALT-N)
Zur Startseite (ALT-S)

Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach  |  E-Mail: info@vg-obermichelbach-tuchenbach.de  |  Online: http://www.vg-obermichelbach-tuchenbach.de

Gemeinderatssitzung am 20.01.2014

Bericht

Bericht über die 98. Sitzung des Gemeinderates Obermichelbach vom 20.01.2014

 

Feststellung des Amtsverlusts als Gemeinderats Markus Forstner und Nachrücken von Michael Bauer

Der Gemeinderat stellt fest, dass Herr Markus Forstner aufgrund seines Wegzugs aus der Gemeinde Obermichelbach am 2.1.2014 sein Amt als Gemeinderatsmitglied verloren hat. Das Amt wird dem Listennachfolger, Herrn Michael Bauer, nach Abnahme des Eides übertragen.

 

Vereidigung von Michael Bauer als Gemeinderatsmitglied

Bürgermeister Herbert Jäger nimmt die Vereidigung von Herrn Michael Bauer vor. Herr Bauer ist damit Mitglied des Gemeinderates und nimmt in dieser Eigenschaft am weiteren Sitzungsverlauf teil.

 

Bericht des Bürgermeisters

Die Gemeinde wurde informiert, dass in Untermichelbach „Am Pfannenfeld 2" eine LTE-Antenne nachgerüstet worden ist.

 

Es wird über die politischen Inhalte des Mitteilungsblattes diskutiert. Der Gemeinderat verständigt sich darauf, nur Terminhinweise ohne politische Aussagen im Mitteilungsblatt zu veröffentlichen. Das gilt insbesondere auch für Anzeigen.

 

Zum 01.01.14 hat Frau Glaser ihre Tätigkeit als Reinigungskraft auf 400 € Basis begonnen.

 

Er bittet die Mitglieder des Gemeinderats nochmals, zusätzliche Wahlhelfer zu nennen.

 

Er informiert über die geplante Gleichstrompassage Süd-Ost. Hierzu ging kurz vor der Sitzung eine Mitteilung der Fa. Amprion ein. Die vorgeschlagene Vorzugstrasse verläuft östlich von Nürnberg. Allerdings ist als Alternativtrasse auch eine Trassenführung durch den Landkreis Fürth, westlich an Obermichelbach vorbei, weiterhin enthalten. Am 29.01. wird dazu eine Informationsveranstaltung der Fa. Amprion, stattfinden. In der nächsten Bürgermeisterdienstbesprechung wird man sich mit der Situation befassen und evtl. eine Resolution dazu verfassen.

 

Seiner Ansicht nach ist diese Trasse nicht notwendig, wenn man bei der Energiewende auf regionale Lösungen und Konzepte setzen würde. Gerade in letzter Zeit lässt dies aber die Bayerische Staatsregierung nicht erkennen.

 

Vom Bayer. Gemeindetag kam eine Mitteilung, dass es beim Breitbandausbau eine neue Entwicklung gibt. Es ist beabsichtigt die Fördergrundsätze und Richtlinien zu verbessern. Die Staatsregierung ist zu der Ansicht gekommen, dass der Breitbandausbau nicht nur für Gewerbetreibende, sondern für alle Haushalte von Interesse ist. Die Kommunen sollen nun selbst entscheiden dürfen, wo der Ausbau erfolgt. Die Beschränkung auf Kumulationsgebiete soll aufgehoben und die Fördersätze erhöht werden.

 

Allerdings gibt es noch keine konkreten Aussagen. Sobald die Änderungen vorliegen, sollte sich der Gemeinderat mit dem Breitbandausbau befassen.

 

Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zum Bauantrag, zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage gemäß BauGB.

 

Anfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses

Der Gemeinderat Obermichelbach hat keine Einwände gegen die Errichtung eines Einfamilienhauses im „Toskana-Stil" auf einem Grundstück am Pfarrgarten.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Gemeinde Obermichelbach im Bedarfsfall ein Zugangsrecht, für die nördlich gelegene Verrohrung des Michelbachs haben muss. Darauf soll im Rahmen der Planung geachtet werden.

 

8. Änderung des Regionalplans Industrieregion Mitteilfranken (7);

Der Gemeinderat Obermichelbach hat keine Einwände gegen die 18. Änderung des Regionalplans „Industrieregion Mittelfranken (7)" zur Änderung des Kapitels B V 3.1.1 Windkraft. Die Gemeinde ist davon nicht betroffen.

 

Gemeinde Veitsbronn: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 Kreppendorf";

Der Gemeinderat Obermichelbach hat keine Einwände gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 der Gemeinde Veitsbronn.

 

Antrag der SPD; Errichtung eines Schlittenberges

Die SPD Obermichelbach stellt den Antrag, an der Ecke Erzgebirgsstraße und Kohlbuck, den vorhandenen Hügel zu einem Schlittenberg zu verlängern.

Die Gemeinde Obermichelbach weist den Antrag zurück, da sie nicht Eigentümer des Grundstückes ist.

 

Anfragen

Frau Bohn möchte wissen, ob die nächsten Sitzungstermine schon feststehen.

 

Herr Jäger hat bis zum Ende der Wahlperiode eine entsprechende Planung vorgenommen. Die nächsten Gemeinderatssitzungen werden am 17.02., 17.03. und 07.04. stattfinden.

Außerdem ist eine Bauausschusssitzung am 29.04.und eine Kulturausschusssitzung am 25.03. geplant.

 

Die Bürgerversammlung für dieses Jahr wird am 12.02.14 um 19.30 h stattfinden.

 

Frau Bohn fragt, ob es die Zahlen der Jahresrechnung für 2012 gibt. Herr Jäger wird bei der Verwaltung nachfragen und in der nächsten Sitzung Auskunft geben.

 

Aufhebung der Nichtöffentlichkeit

Im Gewerbegebiet Süd ist ein Grundstück verkauft worden.

 

Ende der Sitzung

 

 

drucken nach oben