Zum Inhalt (ALT-C)
Zur Navigation (ALT-N)
Zur Startseite (ALT-S)

Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach  |  E-Mail: info@vg-obermichelbach-tuchenbach.de  |  Online: http://www.vg-obermichelbach-tuchenbach.de

Gemeinderatssitzung am 11.11.2013

Bericht

Bericht über die 95. Sitzung des Gemeinderates Obermichelbach vom 11. November 2013

 

Beantwortung von Anfragen der letzten Sitzung

Das Schild für den Müllcontainersammelplatz für das Neubaugebiet Kirchenweg wurde bestellt.

 

Der Reparaturauftrag für das Standtelefon in der Veitsbronner Str. wurde an die Telekom weitergegeben.

 

Die Bankette am Pfannenfeld sollen durch den Bauhof repariert werden.

 

Bericht des Bürgermeisters

Im Zuge der Kanalsanierung ist letzte Woche in der Vacher Str. eine Inlinersanierung durchgeführt worden. Bei den Sanierungarbeiten kam es infolge von Rückstau durch unzureichende Pumpen zu Überflutungen bei 6 Häusern. Betroffen waren verschiedene Anwesen  im Wiesenweg und in der Vacher Straße. Die Feuerwehr war im Einsatz.

 

Am 07.12.2013 findet um 14.00 Uhr ein „Tag der offenen Tür" zur Besichtigung des neuen Kindergartenanbaus statt.

 

Die Eröffnungsbilanz der Gemeinde für 2011 liegt den Gemeinderäten heute als Tischvorlage vor. Die Eröffnungsbilanz für 2012 wird in der nächsten Sitzung nachgereicht.

 

Der Baubeginn für die offene Kanalsanierung im Steinackerweg hat sich um eine Woche verschoben. Wegen einer Schachtsetzung muss die Rothenberger Str. in diesem Bereich vollständig gesperrt werden.

 

Bekanntgabe der Vergabe der Markierungsarbeiten. Als günstigster Anbieter wurde die Fa. ASS beauftragt. Die Angebotssumme beträgt 3.518 €. Es ist unklar ob mit den Arbeiten dieses Jahr noch begonnen werden kann.

 

Alle Altkleidercontainer die sich auf Gemeindegrund befinden sind ordnungsgemäß angemeldet. Die gemeinnützigen Organisationen verwerten alles selbst und es besteht kein Handlungsbedarf. Der Schuhcontainer gegenüber dem Getränke-Markt ist nicht angemeldet und bekommt von der Verwaltung eine Aufforderung zum Entfernen.

 

Er möchte nun kurz die Eindrücke der Bürgerversammlung zum Seniorenwohnprojekt Revue passieren lassen. Es gab verschiedene Reaktionen. Bezüglicher der Wohnungen gibt es eine hohe Nachfrage und er wird im nichtöffentlichen Teil dazu Stellung nehmen. Man will alle Interessenten zusammenführen, damit in diesem Kreis gezielt diskutiert werden kann. Die Nachfrage ist im Moment höher als Wohnungen vorhanden sind.

 

Herr Zimmermann hat festgestellt, dass die Interessenten eine andere Konzeptvorstellung hatten. Es wurde der Wunsch geäußert eine Anbindung zum AWO-Pflegeheim zu haben, damit im Fall einer Pflegebedürftigkeit die Wohnung nicht verlassen werden muss. Einen Platz  für das Pflegeheim zu reservieren ist nicht möglich.

 

Herr Jäger ist dankbar, dass die AWO sich als Betreiber zur Verfügung stellt. Sie bietet eine Vielzahl von Dienstleistungen an, von ambulanter Betreuung bis hin zu Essen auf Rädern. In vielen Dingen wird die Gemeinde keinen Einfluss haben, aber dort wo es möglich ist, wird man entsprechend einwirken.

 

Frau Bohn hat gehört, dass es für manche Anwesenden keinen großen Unterschied macht, wo sich die Eigentumswohnung befindet. Alle Dienstleistungen müssen zusätzlich gebucht werden, das kann man überall tun. Außerdem kann man die Größe der Eigentumswohnung wählen. Sie fühlt sich falsch informiert, da auch sie davon ausgegangen ist, dass es möglich ist, Räume und Dienstleistungen des Pflegeheims mit zu nutzen.

 

Nach Ansicht von Herrn Schuhmann können nicht alle Wünsche abgedeckt werden. Viele Zuhörer haben nicht verstanden, dass es sich um zwei verschiedene Einrichtungen handelt. Es wäre sinnvoll gewesen, die beiden Objekte getrennt vorzustellen

 

Herrn Zimmermann sieht eventuell Probleme durch wildes Parken der dort tätigen Mitarbeiter. Es wurden auch Bedenken hinsichtlich dem Kauf von Parkplätzen geäußert.

 

Herr Meier findet das Konzept gerade hinsichtlich der kleinen Gruppen im Pflegebereich gut. Es gibt keine großen Speisesäle und es wird gemeinschaftlich gekocht.

 

 

Breitbandausbau in der Gemeinde Obermichelbach; Sachstandsbericht durch die Deutsche Telekom

Es geht um das Förderprogramm für Obermichelbach, mit den Ortsteilen Untermichelbach und Rothenberg. Der Festnetzausbau hat nach wie vor Vorsprung vor dem Mobilfunk. Stand der Technik ist das Kupferkabel bis 50 MBit. Beim Glasfaserkabel sind alle Bandbreiten gegeben.

 

Das neue Förderprogramm umfasst 19 Förderungsschritte. Es ist deshalb so aufwendig, weil es von der EU genehmigt werden muss. Für Obermichelbach ist die Regierung von Mittelfranken zuständig. Die Gesamtfinanzierung kann sich bis zu 500.000 bewegen €. Für 2013/2014 sind insgesamt 500 Millionen € staatliche Mittel vorgesehen. Der Fördersatz für Obermichelbach beträgt 50 %.

 

Das neue Förderprogramm ist auf Gewerbetreibende ausgerichtet. Das Kumulationsgebiet sollte so festgelegt werden, dass möglichst viele Firmen davon partizipieren. Im Nebeneffekt ergibt sich dadurch auch eine Verbesserung für private Nutzer.

 

Wenn man z.B. in Untermichelbach einen Breitbandausbau machen möchte, müssen 5 Gewerbetreibende vorhanden sein die einen glaubhaften Bedarf von mindestens 50 Mbit nachweisen müssen. Diese Anforderungen müssen erfüllt sein. An allen anderen Anschlüssen innerhalb des Gebiets sind 30 Mbit zu gewährleisten. Das Problem ist, dass die Firma mit den 50 Mbit/s maximal nur 80 m von der Verteilerstation entfernt sein darf.

 

Der erste und wichtigste Schritt ist, das Erschließungsgebiet festzulegen. Die Versorgungssituation muss festgestellt werden. Dann sollten die betroffenen Gewerbebetriebe befragt werden (Bandbreitenbedarf). Bis die einzelnen Schritte abgearbeitet sind wird es ein Jahr dauern. Über das Internetportal des Breitbandkompetenzzentrums sind alle Schritte zu dokumentieren und die  Anbieter können sich hier informieren.

 

Gebiete, die heute schon über 25 Mbit/s verfügen, können in die Ausschreibung nicht aufgenommen werden.

 

Der Ortsteil Rothenberg ist unterversorgt. Hier müsste man von Ritzmannshof ein Glasfaserkabel hochziehen.

 

Als Festlegungsgebiet könnte er sich z.B. Rothenberg, Lindenweg, Buchenstr. (von dort aus mit Kabelverzweiger) nach Untermichelbach, vorstellen.

 

Frau Bohn möchte wissen, ob auch die Privatnutzer etwas von dem Ausbau haben. Laut Herrn Nagel werden alle daran teilhaben.

 

Herr Jäger erklärt, dass zur Festlegung des Erschließungsgebietes Straßenlisten benötigt werden. Die Laufzeit des Förderprogramms ist bis 31.12.2017 bewilligt.

 

Herr Lehner fragt nach, ob die Gemeinde Telekom abhängig ist. Die Gemeinde ist in ihren Entscheidungen frei, antwortet Herr Nagel.

 

Die vorhandenen Anbieter werden angeschrieben und die eingegangenen Angebote  gesichtet. Das Ergebnis muss auf der Homepage auf dem Internetportal des Breitbandkompetenzzentrums veröffentlicht werden. Erst dann kann der Förderantrag gestellt werden.

 

Die Breitbandversorgung kann mittels Kupferkabel oder Glasfaserkabel und Outdoor MSAN durchgeführt werden. Da beim Kupferkabel die Entfernung zur Betriebsstelle eine Rolle spielt, werden bei Reichweitenproblemen Glasfaser und Outdoor MSAN eingesetzt.

 

Aufgrund der erhaltenen Informationen wird sich die Gemeinde weitere Gedanken über die Aufnahme ins Förderprogramm machen.

 

 

Neubau einer Aussegnungshalle; Stand der Planung

Glocke

Herr Dürschinger hat eine Entwurfszeichnung mitgebracht, wo statt der Glocke und der Aussparung ein Kreuz an der Turmscheibe angebracht ist. Herr Jäger bittet Herrn Dürschinger auch seine alternativen Überlegungen noch vorzulegen, damit der Gemeinderat entscheiden kann.

 

Heizung

Herr Dürschinger erklärt, dass eine Elektrofußbodenheizung unter einem Steinboden am wirtschaftlichsten ist. Anschlüsse für Strahler, die zusätzlich bei Bedarf geschaltet werden können, sind sinnvoll. Die Gesamtausstattung mit Bankheizung würde ca. 6.000 € mehr kosten als die Elektrofußbodenheizung.

 

Der Gemeinderat beauftragt das Architekturbüro Dürschinger, Würzburger Str. in 90762 Fürth, eine Elektrofußbodenheizung auszuschreiben. Anschlüsse für zusätzliche Heizstrahler, z. B. für den Organisten, sollen vorgesehen werden.

 

 

Änderung der Zusammensetzung der Schulverbandsversammlung;

Abberufung eines Mitglieds

Die Schulverbandsversammlung hat mit beiliegender Berechnung  mitgeteilt, dass sich die Zusammensetzung der Schulverbandsversammlung ab 1.10.2013 ändert, was bedeutet, dass die Gemeinde Obermichelbach einen Sitz weniger in der Versammlung hat und ein Vertreter abzuberufen ist.

 

Derzeitige Vertreter sind Maximilian Meier (CSU) und Hans Höcherl (FW).

 

Nach Ansicht von Herrn Jäger geht es nur um das nächste halbe Jahr, da nach der Wahl des Gemeinderates die Schulverbandsmitglieder neu benannt werden.

 

Herr Schuhmann schlägt Herrn Höcherl vor, da ihm bekannt ist, dass Herr Meier während der nächsten Monate nicht da ist. Es macht wenig Sinn für Herrn Meier einen Vertreter zu schicken.

 

Herr Zimmermann ist anderer Meinung. Die CSU habe als stärkste Fraktion ein Anrecht auf einen Sitz im Ausschuss.

 

Der Gemeinderat beschließt aufgrund der ab 1.10.2013 geltenden Sitzverteilung in der Schulverbandsversammlung, Herrn Maximilian Meier als Mitglied abzuberufen.

 

 

Örtliche Rechnungsprüfung des Jahres 2011; Berichterstattung und Entlastungsbeschluss

Am 30.10.2013 um 17:00 Uhr fand die örtliche Rechnungsprüfung für das Buchungsjahr 2011 statt. Hierüber wurde eine Niederschrift erfasst.

 

Herr Deininger als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses gibt dazu einen kurzen Bericht ab.

 

Herr Schuhmann fragt, ob auch die Gemeindewerke geprüft werden. Herr Jäger ist im Moment überfragt und wird das klären.

Der Gemeinderat beschließt, aufgrund des Berichts des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2011 Entlastung zu erteilen.

 

Reparatur Teilabschnitt Kriegenbrunner Weg; Nachgenehmigung Auftragserweiterung

Der Gemeinderat beschließt die Erweiterung des Auftrags an die Fa. Tauber Bau, Nürnberg, gem. Angebot vom 28.10.2013. Die Angebotssumme beträgt brutto 25.967,54 €.

Reparatur Teilabschnitt Ritzmannshofer Str.; Beratung und Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Vergabevorschlag der Verwaltung zu. Die Straßensanierungsarbeiten an der Ritzmannshofer Straße werden an den wenigst nehmenden Bieter, die Fa. Heinrich Bäumer Bauunternehmen GmbH, 91058 Erlangen, vergeben. Die Bruttoangebotssumme beträgt 41.628,97 €.

 

Kommunalwahlen 2014; Bestellung eines Wahlleiters und dessen Stellvertreter

Der Gemeinderat hat vor den Kommunalwahlen, einen Wahlleiter und dessen Stellvertreter für die Gemeindewahlen zu berufen und zwar aus folgendem Kreis:

Erster Bürgermeister, weitere Bürgermeister, Gemeinderatsmitglieder, Bedienstete der Gemeinde, Bedienstete der Verwaltungsgemeinschaft

 

Aufgaben des Wahlleiters sind die Berufung des Wahlausschusses welcher über die Gültigkeit und Zulassung der Wahlvorschläge und die Prüfung des Wahlergebnisses der Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen zuständig ist.

 

Der Wahlausschuss wird im Januar vom Wahlleiter bestimmt. Der Wahlausschuss bestimmt über die Gültigkeit der Wahlvorschläge.

 

Der Gemeinderat beruft Frau Silke Morjan zur Wahlleiterin und Herrn Bastian Höveler zu ihrem Stellvertreter für die Kommunalwahlen am 16. März 2014.

 

 

Entschädigung der Wahlhelfer bei den Kommunalwahlen 2014

Der Gemeinderat beschließt, den Wahlhelfern bei den Kommunalwahlen am 16.3.2014 folgende Entschädigung (Erfrischungsgeld) zu gewähren:

 

  1. Wahlhelfer, die am Wahlsonntag vor 18 Uhr mehr als 2 Stunden und während der Stimmauszählung am Wahlsonntag tätig sind: 60 €
  1. Wahlhelfer, die am Wahlsonntag vor 18 Uhr bis zu 2 Stunden und während der Stimmauszählung am Wahlsonntag tätig sind (insbes. Briefwahlvorstände): 50 €
  1. Mitglieder der Wahlausschusses, soweit nicht in hauptamtlicher Eigenschaft tätig, pro Sitzung: 20 €
  1. Für eine evtl. an den darauf folgenden Werktagen erforderliche Auszähltätigkeit:

 

a)    bei Arbeitnehmern: Erstattung des Arbeitsentgelts an der Arbeitgeber,

b)    bei Selbständigen: 25 € pro volle Stunde Verdienstausfall in der Zeit zwischen 8.00 und 17 Uhr,

c)    bei sonst. Personen, denen im beruflichen oder häuslichen Bereich ein Nachteil entsteht, der in der Regel nur durch das Nachholen versäumter Arbeit oder die Inanspruchnahme einer Hilfskraft ausgeglichen werden kann, auf Antrag 10 € je volle Stunde,

d)    bei allen Personen, denen keine Entschädigung nach a) bis d) zusteht, pauschal 25 €, soweit die Auszähltätigkeit mindestens 2 Stunden in Anspruch nimmt.

 

Für Wahlhelfer, die für mehrere Gemeinden gleichzeitig tätig sind, trägt die Gemeinde den auf sie treffenden Anteil.

 

Bestätigung des Kommandanten und Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Obermichelbach

Der Gemeinderat bestätigt im Benehmen mit Kreisbrandrat Dieter Marx die Wahl von Bernd Zimmermann, geb. 15.7.1967, wohnhaft Kriegenbrunner Weg 1, Obermichelbach zum Kommandanten und Wolfgang Tiefel, geb. 26.1.1977, wohnhaft Vacher Str. 2, Obermichelbach zum Stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Obermichelbach auf die Dauer von 6 Jahren.

 

Aufhebung der Nichtöffentlichkeit aus der nichtöffentlichen Sitzung

Die Verleihung der Bürgermedaille an Herrn Michael Roth wird am Tag seines Geburtstages öffentlich gemacht.

 

Außerdem soll bekannt gemacht werden, dass Ende März 2014 erneut ein „runder Tisch" zum Thema Nahwärme stattfinden wird.

 

Ende der Sitzung

 

drucken nach oben